Die CSU-Landesgruppe im Bundestag kommt am Montag zu ihrer Sommerklausur im Kloster Banz bei Bad Staffelstein zusammen. Die Beratungen stehen jedoch zunächst im Schatten der jüngsten personellen Veränderungen in der Union und im Bundeskabinett. Zum Auftakt werden neben Landesgruppenchef Alexander Hoffmann auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder erwartet.
Forderung nach Rüstungsvereinbarung mit der Ukraine
Noch vor Beginn der Tagung sprach sich Hoffmann für ein offizielles Rüstungsabkommen mit der Ukraine aus. Ziel sei es, die Bundeswehr stärker von den ukrainischen Erfahrungen und Entwicklungen zu profitieren, vor allem bei Drohnen und Abwehrsystemen. Gegenüber der Bild am Sonntag sagte er, Deutschland brauche gewissermaßen eine „Unterstützungsdividende“ aus der Zusammenarbeit mit Kiew.
Hoffmann betonte, dass die Bundesrepublik ihre Hilfe für die von Russland angegriffene Ukraine unabhängig von den Umständen fortsetzen werde. Zugleich habe das Land im Krieg außergewöhnliche Kompetenzen aufgebaut, insbesondere bei Drohnen, Drohnenabwehr und Marschflugkörpern. Aus seiner Sicht sollte Deutschland deshalb verbindlich an diesen militärischen Innovationen beteiligt werden, um die eigene Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit auszubauen. Bei der Klausur wird dazu auch Sven Kruck erwartet, der Vorstandschef des Drohnenunternehmens Quantum Systems.
Hightech als zentrales Thema der Beratungen
Zu der zweitägigen Klausur mit den 44 CSU-Bundestagsabgeordneten werden außerdem der Astronaut Alexander Gerst und die ungarische Außenministerin Anita Orban erwartet. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Gespräche soll auf Zukunftstechnologien liegen.
Geplant ist unter anderem eine Robotik-Agenda der CSU-Landesgruppe. Humanoide Roboter könnten künftig dort eingesetzt werden, wo bislang nur schwer automatisierbare Aufgaben bestehen. Auch sogenannte Roboter-Gyms, in denen Maschinen menschliche Abläufe erlernen, sollen stärker genutzt werden. Davon sollen nach den Vorstellungen der CSU vor allem mittelständische Unternehmen profitieren – ebenso wie Bereiche von der Industrie bis hin zur Pflege.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber