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Schröder besucht Forum in China nach umstrittener Russland-Reise
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat kurz nach seinem Besuch in Russland überraschend an einem Forum zur künftigen globalen Ordnung in China teilgenommen. Bei der Eröffnungsfeier in der sozialistischen Planstadt Xiong’an zog Schröder gemeinsam mit weiteren Ehrengästen in den Saal ein, begleitet unter anderem von Chinas Außenminister Wang Yi. Dort saß er in der ersten Reihe. Seine Ehefrau Soyeon Schröder-Kim nahm hinter ihm Platz. Einen eigenen Redebeitrag hielt Schröder bei der Auftaktveranstaltung nicht.
Bereits wenige Tage zuvor hatte der Altkanzler mit einem Treffen in Moskau erneut Kritik ausgelöst. In der SPD wurden daraufhin abermals Stimmen laut, die ein Parteiausschlussverfahren fordern. Nach Angaben des Kremls gratulierte Schröder dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am 7. Oktober in Moskau zu dessen 74. Geburtstag.
Schröder stand von 1998 bis 2005 an der Spitze der Bundesregierung. Der 82-Jährige gilt seit langem als enger Vertrauter Putins und steht wegen dieser Beziehung sowie seiner Tätigkeiten für russische Energieunternehmen seit Jahren in der Kritik. Auch nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine kam es mehrfach zu persönlichen Treffen zwischen beiden.
Über Schröders Kontakte und Reisen nach China ist bislang deutlich weniger bekannt. Zunächst blieb offen, welche Gesprächspartner er dort noch treffen könnte. Staats- und Parteichef Xi Jinping war bei dem Forum in Xiong’an nicht anwesend, ließ jedoch durch Außenminister Wang Yi eine Botschaft an die Teilnehmer übermitteln.
Worum es bei dem Forum geht
Das Global Governance Forum knüpft an eine von Xi im vergangenen Jahr vorgestellte Initiative zur globalen Regierungsführung an. China und Russland werben seit längerer Zeit für Veränderungen hin zu einer stärker multilateralen Weltordnung. Die eher allgemein gehaltenen Ziele der Initiative zielen unter anderem auf mehr Multilateralismus und ein aus Sicht Pekings ausgewogeneres internationales Machtgefüge.
China verfolgt damit das Ziel, die internationale Ordnung stärker mitzugestalten. Peking sieht dabei insbesondere eine aus seiner Sicht ungerechte Dominanz der USA. Außenminister Wang sagte, viele betrachteten die Initiative als Chance, das bestehende internationale System zu verbessern. Zugleich verwies er erneut auf tiefgreifende weltpolitische Veränderungen, zunehmenden Druck und einseitiges Handeln einzelner Staaten. Zwar nannte Wang kein konkretes Land, doch ähnliche Äußerungen Chinas richteten sich in der Vergangenheit häufig gegen Washington.
Welche Forderungen Peking erhebt
In einem im Juni veröffentlichten Weißbuch zur Initiative erklärte die chinesische Regierung, einige Staaten hätten aus Eigeninteresse Reformen bei den Vereinten Nationen und ihren Unterorganisationen über lange Zeit blockiert. Entwicklungs- und Schwellenländer seien dort weiterhin nicht ausreichend vertreten.
Peking präsentiert sich in diesem Zusammenhang als Fürsprecher des Globalen Südens. Als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats fordert China, Entwicklungsländern dort mehr Gewicht zu geben. Darüber hinaus verlangt die Führung in Peking eine Reform der Quoten im Internationalen Währungsfonds, da diese Einfluss auf Kreditlinien, Stimmrechte und finanzielle Beiträge haben.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
