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Regenbogenflagge weht erneut am Reichstag
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) lässt an diesem Sonntag erneut für einen Tag die Regenbogenflagge über dem Reichstagsgebäude hissen. Nach Angaben ihres Büros hat sie entschieden, die Fahne auch in diesem Jahr am 17. Mai auf dem Deutschen Bundestag zu zeigen.
Als Begründung verweist Klöckner auf einen klaren parlamentarischen Anlass. Am 17. Mai 2002 hatte der Bundestag die Rehabilitierung homosexueller Menschen beschlossen, die Opfer der NS-Justiz geworden waren. Zudem wird an diesem Datum weltweit der Internationale Tag gegen Homophobie begangen.
Diskussion im Zusammenhang mit dem CSD
Bereits im vergangenen Jahr hatte Klöckner festgelegt, dass die Regenbogenflagge nur noch am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit gehisst wird. Sie begründete das mit der Pflicht der Bundestagsverwaltung zur politischen Neutralität. Unter ihrer Vorgängerin Bärbel Bas (SPD) war die Flagge auch während des Berliner Christopher Street Day zu sehen.
Rückendeckung erhielt Klöckner damals von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Er verteidigte ihren Kurs mit den Worten, der Bundestag sei "kein Zirkuszelt", an dem beliebig Fahnen angebracht würden. Sowohl seine Äußerung als auch Klöckners Entscheidung lösten Kritik aus, unter anderem von der Queer-Beauftragten der Bundesregierung, Sophie Koch (SPD).
Klöckner betont zugleich, dass die deutsche Nationalflagge in Schwarz-Rot-Gold für Freiheit, Menschenwürde und Gleichheit vor dem Gesetz stehe. Dazu gehöre selbstverständlich auch das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
