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Regenbogenflagge für einen Tag auf dem Reichstagsgebäude
Über dem Berliner Reichstagsgebäude ist für einen Tag die Regenbogenflagge gehisst worden. Hintergrund ist der Internationale Tag gegen Homophobie, der zugleich an den Beschluss des Bundestags aus dem Jahr 2002 erinnert, homosexuelle Opfer der NS-Justiz zu rehabilitieren.
Nach Angaben aus dem Büro von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) liegt damit ein eindeutiger parlamentarischer Anlass vor. Von der Situation rund um den Berliner Christopher Street Day unterscheide sich dieser Fall. Bereits im vergangenen Jahr war Kritik aufgekommen, weil Klöckner es ablehnte, die Flagge auch zum CSD zu hissen, wie es ihre Vorgängerin Bärbel Bas (SPD) getan hatte.
Klöckner hatte festgelegt, dass die Regenbogenflagge einmal jährlich und zwar am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit gezeigt wird. Zur Begründung verwies sie auf die Neutralitätspflicht der Bundestagsverwaltung. Zugleich betonte sie, die schwarz-rot-goldene Bundesflagge stehe für Freiheit, Menschenwürde und Gleichheit vor dem Gesetz und schließe damit auch das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung ein.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stellte sich hinter diese Linie. Er sagte, der Bundestag sei „kein Zirkuszelt“, an dem beliebig Fahnen angebracht würden. Auch diese Äußerung hatte öffentliche Kritik ausgelöst.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
