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Eine für Ende Mai geplante Sammelabschiebung ausreisepflichtiger Männer nach Afghanistan ist kurzfristig gescheitert. Grund dafür war nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur die fehlende Zusammenarbeit der Taliban in Kabul. Die Rückführung soll demnach zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden, ein neuer Termin steht jedoch noch nicht fest.
Schon geraume Zeit vor dem vorgesehenen Abflug soll intern klar gewesen sein, dass der Charterflug nicht stattfinden würde. Die Bundesländer hatten deshalb noch keine ausreisepflichtigen Personen an den Flughafen bringen lassen. Zuerst hatte die Tagesschau nach Recherchen des NDR über den gestrichenen Flug berichtet.
Taliban drängen auf mehr diplomatische Vertretung
Auslöser für die Absage war den Informationen zufolge die Unzufriedenheit der Taliban-Führung mit der ihrer Ansicht nach geringen Gesprächsbereitschaft deutscher Stellen, insbesondere des Auswärtigen Amts. Die islamistischen Machthaber verfolgen vor allem das Ziel, zusätzliches diplomatisches Personal an afghanische Vertretungen in Deutschland zu entsenden.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amts wollte sich auf Nachfrage nicht dazu äußern, ob die Taliban ihre Mitarbeit bei Abschiebungen an die Entsendung weiterer Diplomaten knüpfen. Zu laufenden Gesprächen zwischen dem Auswärtigen Amt und dem Bundesinnenministerium gebe es keine Details.
Rückführungen seit 2024 wieder aufgenommen
Im August 2024 waren erstmals seit der Machtübernahme der Taliban wieder Abschiebungen nach Afghanistan erfolgt. Damals wurden mit Unterstützung Katars 28 männliche Straftäter von Leipzig nach Kabul gebracht. Inzwischen organisiert Deutschland auch wieder selbst Rückführungen, sowohl in Einzelfällen per Linienflug als auch über Sammelcharter.
Kritik wegen Umgang mit den Taliban
Kritische Stimmen werfen der Bundesregierung Widersprüchlichkeit vor. Einerseits verweist sie auf schwere Menschenrechtsverletzungen durch die Taliban, besonders gegenüber Frauen, und erkennt deren Herrschaft nicht offiziell an. Andererseits macht sie nach Ansicht der Kritiker praktische Zugeständnisse, um Abschiebungen zu ermöglichen.
Dazu zählt unter anderem, dass einzelnen Diplomaten die Entsendung an afghanische Vertretungen in Deutschland erlaubt wurde. Zuvor waren dort ausschließlich Mitarbeiter tätig, die noch von der früheren afghanischen Regierung entsandt worden waren.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte im November erklärt, zunächst müssten vor allem Straftäter und Gefährder im Fokus stehen. Das schließt jedoch nicht aus, dass Abschiebungen künftig auch über diese Gruppen hinaus ausgeweitet werden könnten.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
