Außenminister Johann Wadephul hat mit Bedauern auf das Votum der isländischen Bevölkerung gegen neue Gespräche über einen EU-Beitritt reagiert. Vor seiner Abreise nach Tunesien sagte der CDU-Politiker, eine Wiederannäherung hätte die Möglichkeit geboten, gemeinsam an Stärke zu gewinnen. Zugleich müsse sich die Europäische Union fragen, wie sie für potenzielle Mitglieder attraktiver werden könne.
Am Wochenende hatte sich in Island eine knappe Mehrheit in einem Referendum gegen die Wiederaufnahme der seit Jahren ausgesetzten Beitrittsgespräche ausgesprochen. Die Auszählung zeigte ein enges Ergebnis. Die Verhandlungen waren vor 13 Jahren auf Eis gelegt worden. Ausschlaggebend war damals vor allem der Streit um die Fischerei, die als wichtigster und identitätsprägender Wirtschaftszweig des Landes gilt.
Wadephul mahnt, die Norderweiterung der EU weiter im Blick zu behalten
Wadephul betonte, ein Beitritt zur Europäischen Union sei keineswegs für jedes Land selbstverständlich erstrebenswert. Gerade deshalb sei das Abstimmungsergebnis ein Signal, die Schwächen der EU offen zu analysieren und an ihrer Anziehungskraft zu arbeiten. Besonders wichtig seien dabei überzeugende wirtschaftliche Perspektiven. Aus seiner Sicht sollte das Ziel einer nördlichen Erweiterung der EU dennoch nicht aufgegeben werden. Neben Island zähle dazu auch Norwegen.
Zu Beginn der Woche reist Wadephul zunächst nach Tunesien und danach nach Algerien. Vor dem Hintergrund weltweiter Umbrüche und wachsender Instabilität soll dort die Zusammenarbeit in Wirtschafts- und Sicherheitsfragen ausgebaut werden.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber