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Söder plädiert für enge militärische Anbindung der Ukraine an Europa
CSU-Chef Markus Söder spricht sich dafür aus, die Ukraine dauerhaft stärker in die europäischen Verteidigungsstrukturen einzubinden. Nach einer Kabinettssitzung in München verwies der bayerische Ministerpräsident darauf, dass es innerhalb der EU bereits gegenseitige militärische Beistandsregelungen gebe. Es sei daher aus seiner Sicht sinnvoll zu prüfen, wie die Ukraine sicherheitspolitisch fest an Europa angebunden werden könne. Die militärischen und finanziellen Anstrengungen Europas und Deutschlands dürften nicht ins Leere laufen.
Lob für die Widerstandskraft der Ukraine
Mit Blick auf den Krieg gegen Russland hob Söder die Leistungsfähigkeit der ukrainischen Streitkräfte hervor. Entgegen früheren Erwartungen behaupte sich das Land bemerkenswert stark und agiere inzwischen militärisch beinahe auf Augenhöhe mit Russland. Besonders neue Taktiken, angepasste Strukturen und selbst entwickelte Waffensysteme zeigten, wie unter großem Druck eine moderne Armee aufgebaut und weiterentwickelt werden könne.
Russland hatte die Ukraine im Februar 2022 angegriffen. Seitdem dauert der Krieg an. Der Ukraine gelingt es dabei immer wieder, auch mit eigenen Drohnen Angriffe auf russische Ziele durchzuführen.
NATO-Beitritt schwierig, europäische Verteidigungskooperation als Alternative
Nach Einschätzung Söders ist ein NATO-Beitritt der Ukraine derzeit wegen der reservierten Haltung der USA schwer vorstellbar. Auch eine Aufnahme in die Europäische Union sei mit Blick auf zahlreiche offene Fragen ein langwieriger Prozess. Umso sinnvoller erscheine ihm deshalb eine engere Einbindung der Ukraine in die europäischen Verteidigungsstrukturen. Ähnliches gelte aus seiner Sicht auch für die Türkei, die ebenfalls über eine der größten Armeen Europas verfüge.
Grundsätzlich bekräftigte Söder, dass die deutsche Unterstützung für die Ukraine richtig bleibe – auch wenn weiterhin offen sei, wann der Krieg enden werde.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
