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Ministerpräsident Markus Söder (CSU) stellt sein Kabinett nach dem überraschend angekündigten Rückzug von Justizminister Georg Eisenreich an mehreren Stellen neu auf. Nach übereinstimmenden Teilnehmerangaben informierte Söder die CSU-Landtagsfraktion darüber in einer internen Sitzung in Kloster Banz.
Demnach soll der Münchner CSU-Landtagsabgeordnete Josef Schmid neuer bayerischer Justizminister werden. Manuel Knoll, Chef der Jungen Union Bayern, soll zudem als Staatsminister für Jugend und Demokratie in den Ministerrat aufrücken. Für diese Personalie verliert Europaminister Eric Beißwenger seinen Posten.
Eisenreich will schon Ende September aufhören
Auslöser für die Neubesetzung ist Eisenreichs Rücktrittsankündigung aus der vergangenen Woche, die für viele überraschend kam. Der bisherige Ressortchef will nach dem Ende der laufenden Wahlperiode seine politische Laufbahn beenden, sein Ministeramt aber schon vorzeitig zum 30. September niederlegen. Bereits in der kommenden Woche soll sein Nachfolger im Landtag ernannt und vereidigt werden.
Als Grund hatte Eisenreich angegeben, beruflich noch einmal etwas anderes machen zu wollen. Konkreter wurde der Jurist dabei nicht.
Schmid soll auf Eisenreich folgen
Mit Josef Schmid setzt Söder auf einen Nachfolger aus München. Nach Angaben aus Fraktionskreisen war sein Name intern bereits seit Tagen genannt worden. Söder habe dazu betont, dass München für die CSU damit das „Zentrum der Justiz“ bleibe.
Der 56-Jährige ist seit dem Jahr 2000 Rechtsanwalt und Partner einer überörtlichen Kanzlei. Der zweifache Vater gehört der CSU seit 1987 an, ist verheiratet und katholisch. Privat spielt er nach eigenen Angaben gerne Schlagzeug.
Im Bayerischen Landtag sitzt Schmid erst seit November 2018. Zuvor war er kommunalpolitisch in München aktiv und von 2014 bis 2018 Zweiter Bürgermeister der Landeshauptstadt sowie Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft. In dieser Zeit war er auch mitverantwortlich für die Ausrichtung des Oktoberfestes. Als CSU-Kandidat für das Amt des Münchner Oberbürgermeisters trat er zweimal erfolglos an.
Knoll übernimmt neues Amt, Beißwenger muss gehen
Auch in der Staatskanzlei gibt es einen Umbau: Eric Beißwenger verliert überraschend sein Amt als Europaminister. Der 54-jährige Bio-Bauer aus Schwaben hatte den Posten seit 2023 inne. Seine bisherigen Zuständigkeiten für Europa sollen künftig wieder bei Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) gebündelt werden.
Mit Manuel Knoll holt Söder einen 36-jährigen Landtagsabgeordneten ins Kabinett, der erst seit 2023 dem Parlament angehört. Knoll bleibt organisatorisch wie zuvor Beißwenger an die Staatskanzlei angebunden und soll sich vor allem um Jugendthemen kümmern.
Das Amt des Staatsministers für Jugend und Demokratie ist neu geschaffen worden und existierte bislang nicht. Der Bereich Jugend war bisher dem Sozialministerium zugeordnet. Söder will damit nach Angaben aus Teilnehmerkreisen auch ein Signal setzen gegen den Eindruck, dass sich junge Menschen zunehmend von der CSU entfernten. Mit Knoll solle es im Kabinett eine Ansprechperson geben, die gezielt den Kontakt zur Jugend sucht und Gespräche nach außen führt.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
