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Was ist mit Donald Trump los?
Kurz vor seinem 80. Geburtstag an diesem Sonntag tritt US-Präsident Donald Trump auffallend leiser auf als noch vor wenigen Wochen. In seiner zweiten Amtszeit war der Kalender im Weißen Haus bislang voll mit öffentlichen Auftritten, bei denen er oft lange vor Kameras und Mikrofonen sprach. Nun läuft vieles hinter verschlossenen Türen. Gleichzeitig wächst der Berg an Problemen. Dabei soll der Geburtstag als Spektakel inszeniert werden – inklusive geplanter Käfigkämpfe vor dem Weißen Haus. Die Frage bleibt: Entgleitet Trump die Kontrolle?
Vom Friedensversprechen zum unklaren Kurs
Trump wollte seit Beginn seiner zweiten Amtszeit vor rund eineinhalb Jahren als Friedenspräsident wahrgenommen werden und sah sich schon als Kandidat für den Friedensnobelpreis. Im Wahlkampf 2024 war „keine neuen Kriege“ eine seiner zentralen Parolen, mit denen er viele Anhänger der MAGA-Bewegung mobilisierte. Inzwischen schlägt er andere Töne an. Zuletzt bestritt Trump sogar, jemals versprochen zu haben, keine neuen Konflikte außerhalb der USA zu beginnen.
Im Pentagon gilt nun die Linie „Frieden durch Stärke“, nachdem Trump das Ministerium in „Kriegsministerium“ umbenennen ließ. Insgesamt wirkt sein außenpolitischer Kurs zunehmend sprunghaft.
Auch in der Ukraine-Frage kommt Trump erkennbar nicht voran. Im Wahlkampf hatte er noch behauptet, den Krieg innerhalb eines Tages beenden zu können. Im Oval Office spielt das Thema inzwischen aber kaum noch eine Hauptrolle – weil Trump längst von einem anderen Krieg absorbiert wird.
Kommt der Iran-Deal – oder nicht?
Im Konflikt mit dem Iran gelingt Trump bislang kein Durchbruch. Die Kämpfe zwischen den USA und Israel auf der einen sowie Iran auf der anderen Seite begannen am 28. Februar. Seitdem verweist der Präsident zwar regelmäßig auf militärische Erfolge. Doch die Blockade von Schiffen in der Straße von Hormus durch den Iran brachte Washington erheblich unter Druck. Trump bat sogar Nato-Partner um Hilfe bei der Absicherung der für den Ölhandel wichtigen Route, bekam aber nicht die erhoffte Unterstützung.
Zusätzliche Verwirrung stiftete die US-Regierung mit wechselnden Aussagen über die eigentlichen Kriegsziele. Dadurch entstand der Eindruck, dass sich Washington immer tiefer in eine schwer beherrschbare Lage verstrickt. Medien berichten zudem über Spannungen zwischen den Verbündeten USA und Israel. Trump soll Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zur Mäßigung aufgefordert haben. Dennoch gingen die israelischen Angriffe weiter, besonders auf dem zweiten Kriegsschauplatz im Libanon. Die Washington Post schreibt bereits von einem Bruch in einer bislang belastbaren Allianz.
Ursprünglich war der Krieg laut US-Regierung nur auf vier bis sechs Wochen angelegt. Nun dauert er bereits fast vier Monate. Trump stellte mehrfach ein baldiges Abkommen mit dem Iran in Aussicht. Kürzlich kündigte er in der Art eines Liveblogs an, in den Situation Room des Weißen Hauses zu gehen und dort eine Entscheidung zu treffen. Diese blieb jedoch aus. Danach nannte er wiederholt neue Tage, an denen ein Beschluss fallen sollte.
Politisch ist das für Trump riskant. Seine Zustimmungswerte sind seit Längerem schwach. Viele Menschen in den USA sind kriegsmüde, während die Regierung weiter eine martialische Rhetorik pflegt.
Immer mehr offener Widerstand im Kongress
Die womöglich größte Gefahr für Trump kommt derzeit nicht aus dem Ausland, sondern aus Washington. Im Kongress wächst der Druck, den Iran-Krieg rasch zu beenden – und der Widerstand kommt zunehmend auch aus den eigenen Reihen.
Erst kürzlich verabschiedete das Repräsentantenhaus mit Unterstützung vieler Republikaner ein von Demokraten eingebrachtes Paket mit Ukraine-Hilfen und neuen Russland-Sanktionen. Zugleich bekannte sich die Kammer deutlich zur Nato. Sollte das Gesetz Trump zur Unterschrift vorgelegt werden, könnte das als Versuch gewertet werden, ihn nach seiner Kritik am Bündnis zu einem klaren Bekenntnis zur Nato zu drängen.
Auch bei einem anderen Vorhaben musste Trump zurückrudern: Ein staatlicher Fonds für angebliche Opfer der Justiz löste heftige Kritik aus. Gegner sahen darin ein mögliches Belohnungssystem für Trump-treue Unterstützer – darunter Beteiligte am Sturm auf das Kapitol vom 6. Januar 2021, die die Amtseinführung von Joe Biden verhindern wollten. Der Widerstand war selbst unter Republikanern so groß, dass Trump das Projekt wieder fallen ließ.
Als ihn vor einigen Wochen ein Reporter im Weißen Haus fragte, ob er die Kontrolle über den Senat verliere, antwortete Trump nur: „Ich weiß es nicht.“
Die Politikwissenschaftlerin Cathryn Clüver Ashbrook beschreibt die Lage inzwischen als Patt. Senatoren der Republikaner winkten Vorhaben aus dem Weißen Haus nicht mehr automatisch durch. Einige stünden unter direktem Druck ihrer Wähler, andere dächten bereits an die langfristige Ausrichtung der Partei. Zugleich sei Trumps Einfluss in den Vorwahlen vor den wichtigen Kongresswahlen bislang weiterhin ungebrochen.
Die Midterms rücken näher
Für Trump läuft die Zeit. Am 3. November werden in den USA zahlreiche Sitze im Kongress neu vergeben. Sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat könnten die Republikaner ihre knappen Mehrheiten verlieren. Nach Einschätzung der Washington Post könnten die Verluste noch deutlicher ausfallen, wenn der Krieg mit dem Iran andauert und die Benzinpreise weiter steigen.
Verliert Trump die parlamentarische Rückendeckung seiner Partei, wird es für ihn deutlich schwerer, seine politische Agenda durchzusetzen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
