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Steinmeier bekräftigt Deutschlands europäische Verantwortung bei Frankreich-Besuch
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Staatsbesuch in Frankreich betont, dass Deutschland trotz der jüngsten Wahlergebnisse weiterhin eine zentrale Rolle in Europa spielen werde. Nach Gesprächen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte er, die Deutschen würden auch künftig verlässliche Europäer bleiben – ungeachtet der Veränderungen im Land, ob in der Wirtschaft, der Politik oder der Sicherheitspolitik.
Steinmeier unterstrich, dass Deutschlands Erfolg untrennbar mit seiner festen Verankerung in der Europäischen Union verbunden sei. Daran werde sich nichts ändern. Auch Macron hob die besondere Verantwortung beider Länder für Europa hervor. Nur wenn Deutschland und Frankreich gemeinsam handelten, könne Europa vorankommen, sagte er. Zugleich betonte er die Bedeutung der Zusammenarbeit, um die demokratischen Systeme zu stärken – besonders in Zeiten, in denen Verschwörungserzählungen und Misstrauen an Einfluss gewinnen.
Schwierige Zeiten für beide Länder
Das Treffen hatte auch symbolischen Charakter, da beide Präsidenten im kommenden Jahr aus dem Amt scheiden werden. Steinmeier sprach von herausfordernden Zeiten für Deutschland und Frankreich. Die gesellschaftliche Spaltung nehme zu, und politische Kräfte an den Rändern würden stärker. Das erschwere sowohl die Regierungsbildung als auch das Regieren selbst.
Zugleich warnte er, dass die wirtschaftlichen Probleme nicht überwunden werden könnten, wenn alles beim Alten bleibe. Nötige Reformen seien jedoch schwerer durchzusetzen als früher – eine Bemerkung, die auch als Hinweis auf die Lage der Bundesregierung verstanden werden kann.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
