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Söder sieht Merz weiter klar als Kanzler
CSU-Chef Markus Söder hält Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ungeachtet der jüngsten Wahlergebnisse und der Unruhe in der Union für politisch gesetzt. Im Bayerischen Fernsehen sagte der bayerische Ministerpräsident am Abend, Merz sei Kanzler und werde es auch bleiben.
Söder betonte, ein Wechsel im Kanzleramt komme nach den verfassungsrechtlichen Vorgaben nur unter außergewöhnlichen Umständen infrage. Mit Blick auf Diskussionen in der SPD über mögliche linke Bündnisse warnte er zudem, ein Austausch an der Regierungsspitze könne im schlimmsten Fall in einem politischen Fiasko und sogar in Neuwahlen münden, falls im Bundestag keine Mehrheit zustande käme. Deshalb stellte er erneut klar, dass der Kanzler im Amt sei. Zugleich machte Söder deutlich, dass er seine eigene Aufgabe weiterhin in Bayern sehe: Er sei dort gern Ministerpräsident.
Söder drängt auf Ilse Aigner für das Bundespräsidentenamt
Auch bei der Frage nach der Nachfolge des scheidenden Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier hofft Söder auf baldige Gespräche. Er brachte erneut die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner als mögliche Kandidatin ins Spiel.
Nach seinen Worten gebe es aus der CDU bislang noch keine konkreten Zeichen, wann über die Personalie gesprochen werden könne. Angesichts der überraschenden Wahlergebnisse sei es jedoch nachvollziehbar, dass zunächst die dringendsten Probleme angegangen würden. Söder zeigte sich zuversichtlich, dass man sich rechtzeitig – idealerweise bis Ende Oktober oder Anfang November – zusammensetzen und zu einer gemeinsamen Lösung kommen werde.
Union und SPD verfügten in der Bundesversammlung über eine eigene Mehrheit, hob Söder hervor. Diese Ausgangslage solle genutzt werden. Zugleich sprach er sich erneut dafür aus, eine Frau für das höchste Staatsamt zu nominieren. Die CDU habe bereits vor längerer Zeit erklärt, dass sie sich eine Kandidatin wünsche. Aus Söders Sicht spreche vieles dafür – und mit Ilse Aigner gebe es dafür eine sehr geeignete Persönlichkeit.
Er unterstrich seine Unterstützung für die frühere Bundesministerin und sagte, er halte große Stücke auf sie. Aigner wäre aus seiner Sicht eine hervorragende Bundespräsidentin. Sollte sich eine Chance ergeben, hoffe er sehr auf ihren Erfolg.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
