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Kerkeling wirft AfD wegen NS-Relativierung Verfassungsfeindlichkeit vor
Der Entertainer Hape Kerkeling hat der AfD bei einer Anhörung im Thüringer Landtag schwere Vorwürfe gemacht. Wer die nationalsozialistischen Verbrechen verharmlose oder die Geschichte umdeute, verliere aus seiner Sicht jede Legitimation in einer demokratischen Ordnung. Bei der Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren in Erfurt sagte Kerkeling, eine Partei, die die verbrecherische Vergangenheit Deutschlands beschönige, stelle sich selbst außerhalb des demokratischen Konsenses.
Nach seinen Worten ist bereits der Umgang der AfD mit der NS-Diktatur ein Grund, die Partei als verfassungswidrig anzusehen. In Thüringen wird der Landesverband der AfD um Partei- und Fraktionschef Björn Höcke vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch bewertet. Kerkeling betonte, das zentrale Versprechen des Staates müsse sein, faschistische Entwicklungen in Deutschland nicht zuzulassen.
Persönlicher Bezug durch Familiengeschichte
Kerkeling erinnerte daran, dass sein Großvater im Konzentrationslager Buchenwald inhaftiert war. Erst im April hatte er bei einer Gedenkveranstaltung zur Befreiung des Lagers eine viel beachtete Rede gehalten. Zur jetzigen Anhörung war er von der Linken-Fraktion eingeladen worden. Es handelte sich um die erste parlamentarische Anhörung auf Landesebene zu der Frage, ob ein Verbotsverfahren gegen die AfD eingeleitet werden sollte.
Kerkeling stellte klar, dass er nicht als Verfassungsrechtler spreche, sondern als Enkel eines NS-Opfers. Gerade Thüringen wisse aus seiner Geschichte, wie gefährlich es sei, wenn eine Demokratie nicht entschieden genug gegen ihre Feinde auftrete. Das Bundesland habe erlebt, wie demokratische Strukturen zerfielen, wenn zu viele Menschen schwiegen oder wegsahen.
Appell für ein Verbotsverfahren
In seiner Stellungnahme konzentrierte sich Kerkeling auf den historischen Umgang der AfD mit der NS-Zeit. Angst, Hass und Lügen seien schon zentrale Elemente der nationalsozialistischen Ideologie gewesen und prägten heute erneut die Linie einer rechtsextremen Partei, sagte er. Wer die Verbrechen zwischen 1933 und 1945 kleinrede oder relativiere, verlasse den Boden des Grundgesetzes.
Zugleich warnte er vor gezielter Ausgrenzung bestimmter Gruppen. Wer Menschen wegen einer Behinderung, ihrer Religion, ihrer Hautfarbe oder ihrer sexuellen Identität einschüchtere, verletze deren im Grundgesetz garantierte Menschenwürde.
Kerkeling forderte die Politik auf, ein AfD-Verbotsverfahren auf den Weg zu bringen. Ein deutliches Signal müsse dabei gerade aus Thüringen kommen. Die Verteidigung der Verfassung dürfe keine Frage parteipolitischer Lager sein, sondern sei gemeinsame Pflicht von Regierung und Opposition.
Bei der Anhörung im Justizausschuss des Thüringer Landtags äußerten sich neben Kerkeling vor allem Juristen und Fachleute, darunter Vertreter des Deutschen Instituts für Menschenrechte und der Gesellschaft für Freiheitsrechte.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
