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Söder kündigt Regierungserklärung im Landtag an
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will am 21. Mai kurzfristig eine Regierungserklärung im Landtag abgeben. Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur sagte er, angesichts der großen wirtschaftlichen Herausforderungen gehe es dabei um grundlegende Fragen: welchen Kurs Bayern in den kommenden Jahren einschlagen wolle, wo investiert werde und wie sich der Freistaat künftig positioniere.
Söder betonte, die Staatsregierung wolle darlegen, wie Bayern als international bedeutender Standort für Wirtschaft, Hightech, Forschung und Zukunftstechnologien im Wettbewerb mit den USA und China stark bleiben könne. Zudem solle aufgezeigt werden, wie der Alltag der Bürgerinnen und Bürger spürbar erleichtert werden könne.
Nach seinen Worten gehe es nicht darum, alles neu aufzusetzen. Vielmehr wolle die Regierung die großen Leitlinien ihrer Politik vorstellen. Auch das Verhältnis zwischen Staatsregierung und Opposition sowie die gemeinsamen demokratischen Werte sollen dabei eine Rolle spielen.
Regierungserklärungen eines Ministerpräsidenten sind im Landtag außerhalb des Beginns einer neuen Legislaturperiode eher ungewöhnlich. Söder hatte dieses Mittel in der Vergangenheit jedoch insbesondere in Krisenzeiten wiederholt genutzt. Im Anschluss an seine Rede ist eine Generalaussprache im Parlament vorgesehen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
