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Angesichts der stark gestiegenen Kraftstoffkosten dringt CSU-Chef Markus Söder auf zusätzliche Entlastungen. Nach einer Klausur des CSU-Vorstands in München sagte er, die Bundesregierung müsse rasch beraten, wie sich die außergewöhnlich hohen Preise für Benzin und Diesel senken oder zumindest abmildern ließen. Ziel müsse es sein, die Bürgerinnen und Bürger finanziell zu entlasten und den Alltag bezahlbar zu halten.
Konkrete Vorschläge nannte Söder zunächst nicht. Es gebe zahlreiche denkbare Instrumente, über deren Ausgestaltung und Umfang die Regierung entscheiden müsse. Zugleich verwies er darauf, dass Energie in Deutschland im europäischen Vergleich besonders hoch mit Steuern, Abgaben und weiteren Preisbestandteilen belastet sei. Daraus ergebe sich nach seiner Ansicht Spielraum für einen Ausgleich. Auch einer Prüfung einer Übergewinnsteuer stehe er offen gegenüber.
Söder warnt vor weiterem Preisanstieg
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem österreichischen Bundeskanzler Christian Stocker verwies Söder auf das Vorgehen in Österreich. Dort werde ein Teil der zusätzlichen Staatseinnahmen infolge höherer Preise an die Bevölkerung zurückgegeben. Ein ähnliches Modell solle auch in Deutschland geprüft werden. Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, dass der Staat von den hohen Spritkosten profitiere, so Söder.
Zugleich warnte er vor weiter steigenden Preisen. Die Entwicklung im Nahen Osten sei schwer einschätzbar, weshalb aus seiner Sicht schnelles Handeln nötig sei. Er erinnerte daran, dass die Bundesregierung bereits in der Vergangenheit Maßnahmen ergriffen habe.
Damals hatte die schwarz-rote Koalition, an der auch die CSU beteiligt ist, im Frühjahr einen sogenannten Tankrabatt auf den Weg gebracht. Für zwei Monate wurden die Energiesteuern auf Benzin und Diesel abgesenkt.
E10 erreicht neuen Höchststand
Am Wochenende kletterte der Preis für Super E10 auf einen neuen Rekordwert. Nach Angaben des ADAC lag der bundesweite Tagesdurchschnitt am Sonntag bei 2,273 Euro pro Liter. Das entsprach einem Anstieg von 1,7 Cent gegenüber Freitag.
Noch deutlicher verteuerte sich Diesel: Der Liter kostete im Tagesmittel 2,404 Euro und damit 3,5 Cent mehr als zuvor. Damit lag der Dieselpreis nur noch 4,3 Cent unter dem bisherigen Höchststand aus dem April.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
