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Pistorius wirbt in Kanada für engere Verteidigungskooperation
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat bei seinem Besuch in Kanada für einen Ausbau der sicherheits- und rüstungspolitischen Zusammenarbeit geworben. Im Mittelpunkt stehen dabei nicht nur militärische Fragen, sondern auch strategische Interessen rund um U-Boote, Rohstoffe und eine engere Partnerschaft mit dem Nato-Verbündeten.
Zugleich mahnte der SPD-Politiker die Nato-Staaten, angesichts der Unsicherheiten im Verhältnis zu den USA ihre militärischen Fähigkeiten entschlossen zu stärken. Auf der kanadischen Rüstungs- und Sicherheitsmesse Cansec sagte er, es mache die Verbündeten nicht stärker, „vor dem Weißen Haus oder einem anderen Gebäude in der Welt zu sitzen und wie das Kaninchen auf die Schlange zu starren“. Das schwäche sie vielmehr.
Appell an Nato-Partner
Pistorius betonte, die USA seien über viele Jahrzehnte hinweg ein verlässlicher Bündnispartner gewesen. Die aktuelle Regierung setze jedoch eigene Schwerpunkte und verändere manches in ihrem Sinne. Einen direkten Kommentar dazu vermied er, ebenso nannte er US-Präsident Donald Trump in diesem Zusammenhang nicht beim Namen.
Statt auf andere zu schauen, müsse der Fokus stärker darauf liegen, was die Partner selbst unternehmen könnten, sagte Pistorius. Er forderte die Nato-Verbündeten auf, ihre eingegangenen Zusagen konsequent zu erfüllen und mehr Eigenverantwortung in der Verteidigung zu übernehmen. Trotz der schwer vorhersehbaren Entwicklungen im Verhältnis zu Washington sei die militärische und politische Zusammenarbeit mit den USA „noch immer sehr stark“.
Strategische Partnerschaft mit Kanada im Fokus
Mit seiner Reise nach Ottawa will Pistorius die strategische Partnerschaft mit Kanada vorantreiben. Dabei geht es nicht nur um politische Zusammenarbeit innerhalb der Nato, sondern auch um gemeinsame Projekte der Rüstungsindustrie. In Ottawa traf er den kanadischen Premierminister Mark Carney sowie Verteidigungsminister David McGuinty.
Ein zentrales Thema ist ein mögliches U-Boot-Geschäft. Deutschland möchte Kanada gemeinsam mit Norwegen für eine Partnerschaft bei U-Booten gewinnen. Der Kieler Hersteller TKMS rechnet sich bei einem möglichen kanadischen Großauftrag über ein Dutzend Boote gute Chancen aus. Als wichtiger Mitbewerber gilt Südkorea.
Entscheidung über U-Boote bis Ende Juni erwartet
Hinter den Kulissen laufen zudem Gespräche über umfangreiche Gegengeschäfte, die Teil eines größeren Gesamtpakets sein könnten. TKMS zählt zu den weltweit führenden Unternehmen beim Bau konventioneller, also nicht nuklear angetriebener U-Boote. Eine Entscheidung wird bis Ende Juni erwartet.
Pistorius wird bei seiner Kanada-Reise von Bundestagsabgeordneten sowie Vertretern der deutschen Hightech- und Rüstungsbranche begleitet.
Rohstoffe, Energie und Technologie als weitere Felder
Die Bundesregierung sieht in engeren Beziehungen zu Kanada Vorteile für beide Länder. Berlin und Ottawa wollen ihre internationalen Partnerschaften sowie ihre Bezugsquellen für Energie und Rohstoffe breiter aufstellen. Aus deutscher Sicht bieten auch Künstliche Intelligenz, Anwendungen im Internet und Infrastruktur im Weltraum zusätzliche Möglichkeiten für eine vertiefte Kooperation.
Kanada ordnet Verhältnis zu den USA neu
Kanada bezieht bislang rund 80 Prozent seiner Militärausrüstung aus den USA und ist wirtschaftlich wie sicherheitspolitisch eng mit dem Nachbarn verflochten. Seit Trumps Rückkehr ins Amt ist das Verhältnis jedoch deutlich belastet. Neben Handelszöllen sorgen auch dessen wiederholte Äußerungen, Kanada könne der 51. Bundesstaat der USA werden, für Spannungen.
Vor diesem Hintergrund hat das US-Verteidigungsministerium Teile der Zusammenarbeit mit Kanada zurückgefahren. So wurde angekündigt, die Arbeit im ständigen gemeinsamen Verteidigungsrat vorerst auszusetzen. Das 1940 geschaffene Gremium dient der engeren Abstimmung in Verteidigungsfragen und umfasst führende Vertreter des Militärs sowie der Regierungen beider Länder.
Gegengeschäfte spielen bei Rüstungsdeals oft eine wichtige Rolle
Bei großen und oft milliardenschweren Beschaffungsvorhaben im Rüstungsbereich sind finanzielle Ausgleichsmodelle häufig Teil der Verhandlungen. Solche sogenannten Offset-Geschäfte sollen wirtschaftliche Vorteile für den Käuferstaat schaffen und unterschiedliche Brancheninteressen in einem Gesamtpaket zusammenführen.
Pistorius sagte dazu in Ottawa, es gebe vielfältige Felder für eine wirtschaftlich breitere Zusammenarbeit mit Kanada. In diesem Zusammenhang verwies er auch auf laufende Gespräche über Gaslieferungen.
Langfristige LNG-Lieferungen aus Kanada geplant
Der bundeseigene Gasimporteur Sefe plant einen langfristigen Liefervertrag für Flüssigerdgas mit einem kanadischen Unternehmen. Nach Angaben der Firma haben Sefe und Ksi Lisims LNG eine Absichtserklärung über jährlich eine Million Tonnen LNG unterzeichnet. Die Lieferungen sollen Anfang der 2030er Jahre starten und über bis zu 20 Jahre laufen.
Ziel ist es, die deutsche Versorgung mit Flüssigerdgas breiter aufzustellen. Bislang stammt ein großer Teil der LNG-Importe aus den USA. Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums wäre dies die erste langfristige LNG-Partnerschaft von Sefe mit einem Lieferanten aus Kanada.
Sefe firmierte früher unter dem Namen Gazprom Germania, war einst eine Tochter des russischen Staatskonzerns Gazprom und wurde infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sowie der Energiekrise in Deutschland verstaatlicht.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
