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Deutschland zählt bei Beschwerden über Entscheidungen von Social-Media-Plattformen zu den am stärksten vertretenen Ländern in der EU. Nach Angaben des Appeals Centre Europe wurden binnen eines Jahres mehr als 1.800 anfechtbare Fälle aus Deutschland eingereicht. Damit belegt die Bundesrepublik im europäischen Vergleich Rang fünf. In 85 Prozent der aus Deutschland geprüften Verfahren stellte sich die unabhängige Schlichtungsstelle auf die Seite der Nutzerinnen und Nutzer und widersprach den Plattformen.
Menschen aus der EU können das Zentrum einschalten, wenn sie mit dem Umgang von Diensten wie Instagram, Facebook, TikTok oder YouTube mit problematischen Inhalten nicht einverstanden sind. Das betrifft etwa Fälle, in denen Beiträge mit Hassrede oder sexualisierten Inhalten online bleiben. Zwar sind die Entscheidungen des Appeals Centre Europe nicht rechtsverbindlich, die Plattformen müssen sich jedoch mit ihnen befassen.
Im Zeitraum von April 2025 bis März 2026 registrierte das Zentrum EU-weit mehr als 24.000 Streitfälle. Laut Transparenzbericht kamen die meisten Fälle aus Frankreich, danach folgten Belgien, Italien und Spanien.
Schwerpunkte: Hassrede, Betrug und Kriminalität
Besonders häufig widersprach das Zentrum bei deutschen Fällen den Plattformen im Bereich verbotene Waren und Dienstleistungen – hier lag die Quote bei 82 Prozent. Danach folgten Betrug mit 80 Prozent sowie Gewalt und Kriminalität, ebenfalls mit 80 Prozent.
Betrachtet man alle aus Deutschland eingereichten Beschwerden, entfiel der größte Teil auf Kontorichtlinien. Dahinter lagen Fälle zu Nacktbildern und sexualisierten Inhalten sowie zu Hassrede. Weitere Beschwerden betrafen unter anderem gefährliche Organisationen, Falschinformationen, grafische Darstellungen und Suizid-Inhalte.
Die meisten Meldungen bezogen sich auf Facebook und Instagram. Mit deutlichem Abstand folgten TikTok, YouTube und Threads.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
