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US-Präsident Donald Trump hält den Stand der Gespräche über ein mögliches Ende des Kriegs mit dem Iran weiter für unzureichend. Bei einer Kabinettssitzung im Weißen Haus sagte der Republikaner, Teheran trete zwar sehr entschlossen auf und wolle unbedingt ein Abkommen erreichen. Zufrieden sei die US-Regierung mit dem bisherigen Verlauf aber noch nicht.
Zugleich erneuerte Trump seine harte Linie: Entweder komme es zu einer Vereinbarung, oder die Kämpfe gingen weiter. Dann werde man die Angelegenheit, wie er es formulierte, „zu Ende bringen“.
Ausgang der Verhandlungen weiter offen
Ob es tatsächlich zu einem Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran kommt, bleibt damit offen. Trump hatte am Wochenende zunächst Hoffnungen auf eine rasche Einigung genährt, später aber wieder gebremst und betont, beide Seiten müssten sich die nötige Zeit nehmen.
Die USA hatten nach eigenen Angaben gemeinsam mit Israel am 28. Februar den Krieg gegen den Iran begonnen. Eine zentrale Forderung Washingtons bleibt, dass der Iran niemals in den Besitz einer Atomwaffe gelangen darf.
Trump schließt Lockerung von Sanktionen aus
Spekulationen über mögliche Erleichterungen bei den Iran-Sanktionen wies Trump zurück. In der Kabinettssitzung sagte er, über eine Lockerung werde derzeit nicht gesprochen. Auch bei Geldern, die Teheran für sich beanspruche, behielten die USA nach seinen Worten momentan die Kontrolle.
Hintergrund ist die seit Jahrzehnten bestehende Sanktionspolitik der USA gegen den Iran, mit der unter anderem die Einnahmen aus dem Ölverkauf begrenzt werden sollen. Zudem sind iranische Vermögenswerte eingefroren.
Waffenruhe hält, Lage bleibt angespannt
Seit dem 8. April gilt in dem Krieg zwar eine Waffenruhe. Dennoch kam es rund um die Straße von Hormus mehrfach zu gegenseitigen Angriffen. Zusätzlich belasten die jüngsten Attacken sowie Israels Vorgehen im Libanon gegen die proiranische Hisbollah die laufenden Bemühungen um eine Beilegung des Konflikts.
Nach Angaben aus dem Umfeld der Gespräche vermittelt Pakistan zwischen Washington und Teheran.
Straße von Hormus bleibt Schlüsselthema
Trump betonte zudem, niemand werde die Straße von Hormus kontrollieren, die USA würden darüber wachen. Auch das sei Teil der Verhandlungen. Nach Kriegsbeginn war der Schiffsverkehr durch die wichtige Meerenge vor der iranischen Küste weitgehend zum Erliegen gekommen. Nachdem der Iran die Passage blockiert hatte, stiegen die Preise an den internationalen Energiemärkten deutlich. Die USA reagierten darauf mit einer Blockade iranischer Häfen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
