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Der Vorsitzende der NRW-FDP, Henning Höne, zieht seine Kandidatur für den Bundesvorsitz der FDP zurück. Das bestätigte ein Sprecher des Landesverbands in Nordrhein-Westfalen. Zuvor hatte die Frankfurter Allgemeine Zeitung darüber berichtet.
Statt für den Parteivorsitz will Höne nun nur noch als erster stellvertretender Bundesvorsitzender antreten. Damit bleibt vorerst Wolfgang Kubicki als einziger Kandidat für die Spitze der Liberalen. Gewählt werden soll beim Bundesparteitag am letzten Mai-Wochenende in Berlin.
Kubicki und Höne wollen die Partei zusammenführen
Höne sagte der FAZ, man müsse nun alle zusammenführen, denen Freiheit wichtig sei – und das möglichst schnell, auch mit Blick auf die aktuelle Krise der Bundesregierung. Nach Angaben der Zeitung haben Höne und Kubicki diesen Schritt in den vergangenen Tagen gemeinsam vorbereitet. Ziel sei es, die Kräfte in der FDP zu bündeln. Kubicki stellte demnach in Aussicht, Höne dabei eng einzubinden.
Der 39-jährige Höne führt den größten FDP-Landesverband und ist zudem Fraktionschef in Nordrhein-Westfalen – einem der wenigen Landtage, in denen die FDP noch vertreten ist. Sowohl Höne als auch der 74-jährige Kubicki sind derzeit bereits stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP.
Höne warb als neues Gesicht
Erst am vergangenen Sonntag hatten sich Kubicki und Höne in einem Kandidatenhearing der Parteibasis vorgestellt. Während Kubicki mit seiner jahrzehntelangen politischen Erfahrung und seinem hohen Bekanntheitsgrad warb, präsentierte sich Höne als frisches Gesicht der Partei.
Höne sprach dabei von einer Vertrauenskrise der FDP. Es gehe darum, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen, dafür brauche die Partei auch neue Köpfe. Für den Fall seiner Wahl hatte er bereits angekündigt, die frühere baden-württembergische Landtagsabgeordnete Alena Trauschel zur Generalsekretärin machen zu wollen.
Im Rennen um den Bundesvorsitz galt Hönes geringe bundesweite Bekanntheit als Nachteil. Anders als Kubicki setzt der Münsterländer eher auf einen sachlichen Stil statt auf markige Auftritte. Auch im NRW-Landesverband gab es Stimmen, die auf den prominenteren Kubicki als künftigen Bundeschef setzten, um der FDP wieder mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen.
Einen Zusammenhang zwischen seinem Rückzug und mangelndem Rückhalt in der Partei wies Höne jedoch zurück. Zugleich betonte er, in der aktuellen Lage müsse die Partei ihre Situation fortlaufend neu bewerten.
FDP weiter in tiefer Krise
Die Liberalen stecken weiterhin in einer tiefen Krise. Bei der Bundestagswahl im Februar des vergangenen Jahres scheiterte die Partei an der Fünf-Prozent-Hürde und schied aus dem Bundestag aus. In den Ländern ist sie nur noch in 6 von 16 Landesparlamenten vertreten. Bei den diesjährigen Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erlitt die Partei mit 4,4 beziehungsweise 2,1 Prozent weitere schwere Rückschläge.
Infolge dieser Entwicklung trat die gesamte Führung der Bundespartei zurück. Der bisherige Parteichef Christian Dürr hatte zunächst angekündigt, beim Parteitag Ende Mai in Berlin erneut kandidieren zu wollen. Später zog er jedoch zurück, nachdem Kubicki seine Kandidatur erklärt hatte.
Leichte Erholung in Umfragen
Einen kleinen Erfolg kann Kubicki bereits für sich verbuchen: Seit seinem Einstieg in das Rennen um den Parteivorsitz hat sich die FDP in den Meinungsumfragen etwas verbessert und liegt derzeit wieder bei drei bis vier Prozent. Zuvor war sie teils nicht einmal mehr einzeln ausgewiesen worden, weil sie unter der Drei-Prozent-Marke lag.
Wie belastbar dieser Aufwärtstrend ist, dürfte sich schon im September zeigen. Dann werden in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin neue Landesparlamente gewählt. Für den neuen Bundesvorsitzenden wären diese Abstimmungen die erste große Bewährungsprobe.
Kubicki machte beim Hearing der Parteibasis deutlich, wie eng er das Zeitfenster für eine Erholung der Liberalen einschätzt: Die FDP habe nur dann eine echte Überlebenschance, wenn sie rasch wieder auf die Erfolgsspur zurückfinde.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
