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Bundeskanzler Friedrich Merz hat neben Defiziten in der schwarz-roten Regierungskoalition auch eigene Schwächen in der Kommunikation eingeräumt. Beim Deutschen Katholikentag in Würzburg sagte der CDU-Vorsitzende, er befasse sich zunehmend mit der Frage, warum es ihm offenbar nicht ausreichend gelinge, die Menschen im Land zu erreichen und sie davon zu überzeugen, dass der Kurs der Bundesregierung der richtige sei.
Merz erklärte, er müsse seine Botschaften besser vermitteln. Er wolle den Bürgerinnen und Bürgern verbreitete Zukunftsängste nehmen und dem Land trotz großer Herausforderungen mehr Optimismus geben. Dafür müsse er politische Vorhaben jedoch noch verständlicher erklären.
Zugleich verwies der Kanzler auf Spannungen innerhalb der Koalition. Streit gehöre zwar zur Demokratie, sagte Merz, am Ende müssten aber auch konkrete Ergebnisse stehen. Derzeit werde womöglich zu viel gestritten und zu wenig erreicht.
Die Bundesregierung ringt aktuell um weitreichende Reformen, unter anderem in der Renten-, Steuer- und Arbeitsmarktpolitik. In den vergangenen Wochen hatte es deshalb wiederholt Auseinandersetzungen zwischen Union und SPD gegeben. Bereits am Dienstag war Merz beim Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbunds in Berlin mit seiner Werbung für tiefgreifende Sozialreformen auf heftige Ablehnung gestoßen und mit Pfiffen sowie Buhrufen empfangen worden.
Auch die aktuellen Umfragewerte setzen die Regierung unter Druck. Laut dem ARD-Deutschlandtrend von vergangener Woche sind ein Jahr nach dem Start der Bundesregierung nur noch 13 Prozent der Menschen mit ihrer Arbeit zufrieden. Die persönlichen Zufriedenheitswerte von Merz sind demnach in seinem ersten Kanzlerjahr deutlich gesunken und liegen nur noch bei 16 Prozent.
Merz betonte in Würzburg zudem, Toleranz beginne dort, wo die eigene Überzeugung an Grenzen stoße. Entscheidend sei, ob in Deutschland wirklich zugehört werde, andere Sichtweisen akzeptiert würden und gemeinsam nach Lösungen gesucht werde. Es komme darauf an zu zeigen, dass tragfähige Kompromisse aus der politischen Mitte möglich seien.
Gleichzeitig verteidigte der Kanzler die Demokratie entschieden. In einer Diktatur gehe zwar manches schneller, sagte er, oft aber in die falsche Richtung. Deshalb warb Merz dafür, sich mit der Demokratie zu versöhnen, die Deutschland etwas Besonderes ermöglicht habe. Die Bundesrepublik verfüge über eine Stabilität, wie es sie in Europas Geschichte kaum zuvor gegeben habe. Diese innere und äußere Stabilität zu bewahren, sei seine wichtigste Aufgabe als Bundeskanzler.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
