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Die Nato hat russische Warnungen vor einer möglichen schweren militärischen Zuspitzung rund um die Exklave Kaliningrad entschieden zurückgewiesen. Nato-Sprecherin Allison Hart erklärte nach einem entsprechenden Schreiben aus Moskau, das Bündnis sei ein reines Verteidigungsbündnis. Weder Nato-Aktivitäten noch Manöver stellten eine Bedrohung für russisches Gebiet dar.
Auslöser war ein Brief, den Russland über seine Botschaft in Belgien an die Nato übermitteln ließ. Darin wirft Moskau dem Bündnis eine "beispiellose Eskalation der militärisch-politischen Lage" im Umfeld Kaliningrads sowie provokative öffentliche Äußerungen von Vertretern der Mitgliedstaaten vor. Der Deutschen Presse-Agentur lag der Text des Schreibens vor.
Moskau erneuert nukleare Drohungen
In dem Schreiben warnt Russland vor einem hohen Risiko eines direkten bewaffneten Konflikts. Im Fall einer Eskalation seien demnach schon zu Beginn Angriffe auf Entscheidungszentren in Nato-Staaten denkbar.
Zugleich droht Moskau erneut offen mit dem Einsatz seines gesamten militärischen Potenzials. Sollte die Nato versuchen, Kaliningrad vom übrigen russischen Staatsgebiet abzuschneiden, werde Russland nach eigener Darstellung alle verfügbaren Mittel einsetzen — ausdrücklich auch Atomwaffen.
Nato-Manöver im August wohl Hintergrund des Schreibens
Russland fordert die Nato-Staaten außerdem auf, auf weitere aus seiner Sicht destabilisierende und eskalierende Schritte zu verzichten, um eine großangelegte Konfrontation zu verhindern.
Innerhalb der Nato wird das Schreiben vor allem als Reaktion auf ein Luftmanöver Mitte August gewertet. Nach Militärangaben sollte die Übung demonstrieren, dass das Bündnis im Fall einer russischen Attacke auf Nato-Gebiet in der Lage wäre, Kaliningrad unter Kontrolle zu bringen. Das polnische Verteidigungsministerium sprach damals von einem Beleg für die schnelle Reaktionsfähigkeit des Bündnisses.
Mit Blick auf die russischen Drohungen sagte Hart am Dienstag, die Nato verurteile jede Androhung von Gewalt entschieden — insbesondere unverantwortliche nukleare Rhetorik.
Zugleich forderte sie Russland auf, seinen nicht provozierten Krieg gegen die Ukraine zu beenden. Der Einsatz hybrider Methoden durch Moskau sei ein Zeichen von Schwäche und Verzweiflung. Die Unterstützung für die Ukraine werde davon jedoch nicht beeinträchtigt. Die Nato verfüge über alle nötigen Mittel, um jeden Zentimeter des Bündnisgebiets zu verteidigen, und sei bereit, jeder Bedrohung entgegenzutreten.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
