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Heil zieht SPD-Vorsitz unter Bedingungen in Betracht
Nach dem Rückzug von Bärbel Bas schließt Hubertus Heil eine Bewerbung um den SPD-Vorsitz nicht aus. Im Gespräch mit dem Spiegel erklärte der frühere Bundesarbeitsminister, eine Kandidatur sei grundsätzlich denkbar. Entscheidend seien für ihn jedoch zwei Punkte: wohin sich die SPD politisch entwickeln solle und mit welchem Team sie antrete. Bereits im Oktober hatte Heil in der ARD betont, er wolle diesen Schritt nicht ausschließen.
Klarer Kurs und starkes Team als Voraussetzung
Heil machte deutlich, dass die Partei aus seiner Sicht eine eindeutige Linie brauche. Er sprach sich für das Leitbild einer „solidarischen Leistungsgesellschaft“ aus, in der Einsatz, Engagement und Leistung anerkannt würden. Ebenso wichtig seien Verlässlichkeit in der Außen- und Sicherheitspolitik sowie ein überzeugendes Führungsteam.
Mit Blick auf eine mögliche Doppelspitze verwies Heil darauf, dass nach dem Parteistatut dann auch eine Frau für den zweiten Vorsitz vorgesehen wäre. Konkrete Namen wollte er nicht nennen, betonte aber, dass es in der SPD mehrere Frauen gebe, die für eine solche Aufgabe geeignet seien.
Heil verweist auf laufende Gespräche in der Partei
Der frühere Minister sagte, die internen Beratungen in der SPD liefen weiter. Sollte sich dabei zeigen, dass er zu einer Stärkung der Partei beitragen könne, würde er antreten. Auf die Frage, ob er der richtige Erneuerer für die SPD sei, verwies Heil auf seine langjährige politische Erfahrung und seine Fähigkeit zu verhandeln. Zugleich sei es aus seiner Sicht noch wichtiger, offen für Menschen und gesellschaftliche Veränderungen zu bleiben.
Burnham als Vorbild für eine alltagsnahe SPD
Wenn die SPD wieder erfolgreicher werden wolle, müsse sie sich nach Heils Ansicht mit Nachdruck für die konkreten Sorgen der Menschen im Alltag einsetzen. Als Beispiel nannte er den britischen Labour-Politiker Andy Burnham. So stelle er sich die SPD vor: mit klarer Orientierung und sichtbaren Ergebnissen.
Neuwahl der Parteispitze im Januar
Bärbel Bas hatte am 12. Oktober ihren sofortigen Rücktritt als Parteivorsitzende und Arbeitsministerin angekündigt. Im Arbeitsministerium folgte ihr der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer. Auf dem Bundesparteitag am 16. und 17. Januar in Bremen will die SPD ihre komplette Führung neu bestimmen und zugleich inhaltliche Schwerpunkte setzen, darunter die Frage, wie das Leben bezahlbar bleibt.
Klingbeils Rolle bleibt offen
Parteichef Lars Klingbeil, der zugleich Bundesfinanzminister ist, hat bisher nicht erklärt, ob er erneut kandidieren will. Auf eine mögliche Konkurrenz zu Klingbeil angesprochen, hob Heil hervor, dass dieser als Finanzminister derzeit große Verantwortung trage. Zugleich stellte er klar, dass es bei der Debatte nicht allein um Personen gehe.
Aus der Parteibasis war zuletzt immer wieder Kritik an der Doppelrolle laut geworden, wenn SPD-Vorsitzende gleichzeitig Regierungsämter innehaben. Kritiker sehen darin ein Hindernis für einen klar erkennbaren politischen Kurs der Partei.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
