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Bundesregierung will bald zu Drohnenvorfall in Leipzig informieren
Bundeskanzler Friedrich Merz hat angekündigt, dass die Bundesregierung in naher Zukunft Ergebnisse zu den mutmaßlichen Verantwortlichen des Vorfalls mit einer Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig/Halle vom 4. August vorstellen will. Bei der Klausurtagung des schwarz-roten Kabinetts auf Schloss Neuhardenberg in Brandenburg stehe die konkrete Zuordnung des Angriffs zwar nicht auf der Tagesordnung, sagte der CDU-Politiker zum Auftakt des zweitägigen Treffens. Zugleich betonte er, gemeinsam mit den Sicherheitsbehörden werde mit Nachdruck an der Aufklärung gearbeitet. Dazu wolle sich die Regierung bald öffentlich äußern.
Merz sieht Deutschland durch hybride Angriffe unter Druck
Nach Einschätzung des Kanzlers macht der Angriff in Leipzig deutlich, dass Deutschland ernsthaft bedroht ist. Es gebe Herausforderungen, die teils von außen kämen und nicht verdrängt werden dürften. Gerade beim Thema Sicherheit sei Deutschland stärker ins Visier hybrider Angreifer geraten. Diese nähmen inzwischen ohne Skrupel erhebliche Sachschäden und sogar Verletzte oder Todesopfer in Kauf, sagte Merz.
Der Vorfall bestätige aus seiner Sicht den Kurs der Bundesregierung, Maßnahmen zum besseren Schutz von Staat und Bevölkerung vor hybriden Bedrohungen voranzutreiben. Zugleich hob Merz hervor, Deutschland bleibe dennoch ein sicheres Land. Um die Abwehr weiter zu verbessern, habe die Regierung zuletzt unter anderem das Drohnenzentrum in Magdeburg eingerichtet.
Regierung kündigt Konsequenzen für Verantwortliche an
Merz sagte weiter, Deutschland wolle nicht nur schützen, sondern auch abschrecken. Wer hinter hybriden Angriffen stecke, müsse mit Konsequenzen rechnen. Die Verantwortlichen würden dafür einen Preis zahlen, kündigte der Kanzler an. Dieses Ziel sei ein wesentlicher Bestandteil des im August vom Kabinett beschlossenen Gesetzespakets für die Nachrichtendienste.
Zudem bekräftigte Merz, dass die Bundesregierung ihre Unterstützung für die Ukraine im Abwehrkampf gegen den russischen Angriffskrieg langfristig fortsetzen werde. Damit solle auch der Druck erhöht werden, um Friedensverhandlungen zu erzwingen.
Drohne im Sicherheitsbereich des Flughafens entdeckt
Die mit Sprengstoff versehene Drohne war am Abend des 4. August im Sicherheitsbereich des Flughafens Leipzig/Halle zwischen ukrainischen Frachtflugzeugen gefunden worden. Die Bundesanwaltschaft wertete den Fall als schwerwiegenden Angriff auf die deutsche Transport- und Logistikinfrastruktur.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt erklärte später, Leipzig sei kein Einzelfall, sondern Teil eines größeren Zusammenhangs. Zwar gibt es den Verdacht, dass Russland hinter dem Angriff stehen könnte, ein eindeutiger Nachweis für die Urheberschaft liegt bislang jedoch nicht vor.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
