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Klingbeil hält an Kurs der SPD-Spitze fest
SPD-Chef Lars Klingbeil sieht ungeachtet der scharfen Kritik aus der eigenen Partei keinen Grund für einen grundlegenden Richtungswechsel an der Spitze. Im Sommerinterview der Sat.1-Sendung ":newstime" erklärte der Vizekanzler, der gemeinsam mit Parteichefin Bärbel Bas eingeschlagene Kurs sei aus seiner Sicht der richtige. Schwerpunkte seien dabei die Stärkung der Wirtschaft, die Sicherung von Arbeitsplätzen, ein belastbarer Sozialstaat, milliardenschwere Investitionen sowie Fragen der Sicherheitspolitik.
Klingbeil betonte zudem, dass es sinnvoll sei, zusammen mit CDU-Politikern wie Friedrich Merz und Markus Söder trotz aller Konflikte und Meinungsverschiedenheiten nach Lösungen zu suchen. Ziel müsse es sein, in der demokratischen Mitte Kompromisse zu finden, um die großen Herausforderungen des Landes zu bewältigen. Er mache Politik, um Verantwortung zu übernehmen, und wolle diesen Weg konsequent weitergehen.
Zuletzt war der Unmut in der SPD über die Parteiführung deutlich gewachsen. An der Basis gibt es Forderungen nach einem Sonderparteitag, um die Spitze neu aufzustellen. Klingbeil zeigte Verständnis für die Unzufriedenheit angesichts schwacher Umfragewerte. Zugleich verwies er darauf, dass auch ein anderer Finanzminister oder Parteivorsitzender mit denselben Schwierigkeiten konfrontiert wäre: einem Haushalt mit milliardenschweren Lücken, fehlendem Wirtschaftswachstum sowie stark steigenden Ausgaben für Rente, Pflege und Gesundheit.
Aus seiner Sicht gehe es nun vor allem darum, schwierige Entscheidungen zu treffen und Verantwortung zu übernehmen. Für genau diesen Kurs stehe er, sagte Klingbeil, und er sei überzeugt, dass viele in der SPD dies ähnlich sähen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
