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Fischer zweifelt an Verbleib der USA in der Nato
Der frühere Außenminister Joschka Fischer hält es für möglich, dass sich die USA unter Präsident Donald Trump schrittweise aus der Nato zurückziehen. Im Gespräch mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe sagte der 78-Jährige, die Vereinigten Staaten bewegten sich de facto bereits in Richtung Austritt. Für diesen Fall müssten die übrigen Mitgliedstaaten das Bündnis ohne Washington weiterführen und auf Grundlage der französischen und britischen Atomwaffen einen eigenen nuklearen Schutz aufbauen.
Ab Dienstag treffen sich die Nato-Staaten zu ihrem Gipfel in Ankara. Schon im Vorfeld hatte Trump erneut Deutschland und andere Partner angegriffen und ihre Leistungen für das Bündnis kritisiert, obwohl viele Staaten ihre Verteidigungsausgaben zuletzt deutlich erhöht haben.
Kritik an europäischer Trump-Strategie
Fischer sagte, die europäischen Staats- und Regierungschefs sowie der Nato-Generalsekretär bemühten sich in auffällig unterwürfiger Weise um Trump, um ihn im Bündnis zu halten. Er werte das jedoch nicht als Fehler. Aus seiner Sicht gebe es derzeit keine andere Möglichkeit. Dennoch glaube er nicht, dass die Nato auf Dauer unter solchen Bedingungen bestehen könne.
Er plädiert deshalb für eine stärkere Ausrichtung des Bündnisses auf Europa. Der europäische Teil der Nato müsse zusammenhalten, möglichst gemeinsam mit Kanada. Vorhandene Abläufe und bewährte Strukturen sollten erhalten und in ein neues Sicherheitsmodell überführt werden.
Zweifel am amerikanischen Atomschirm
Auf den Hinweis, dass der nukleare Schutz der USA formal weiterhin bestehe, reagierte Fischer mit Skepsis. Darauf würde er sich nicht mehr verlassen, sagte er. Es sei zwar sinnvoll, Trump diplomatisch entgegenzukommen, doch ob das im Ernstfall ausreiche, bezweifle er.
Sollten die USA das Bündnis verlassen, würden sie nach Fischers Einschätzung auch ihren atomaren Schutzschirm abziehen. Dann müsse Europa versuchen, aus den französischen und britischen Arsenalen sowie den nichtnuklearen Bestandteilen der europäischen Nato einen eigenen Abschreckungsschutz zu schaffen. Das würde allerdings bedeuten, dass am Ende der französische Präsident oder der britische Premierminister die letzte Entscheidungsgewalt hätte – ähnlich wie bislang der US-Präsident. Über die Finanzierung eines solchen Modells müsse noch verhandelt werden.
Fischer war von 1998 bis 2005 Außenminister und Vizekanzler in der rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
