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US-Präsident Donald Trump hat im Ringen um ein Ende des Kriegs mit dem Iran die Unterzeichnung einer Vereinbarung für diesen Sonntag angekündigt. Unmittelbar danach solle die Straße von Hormus wieder für den Schiffsverkehr geöffnet werden, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social.
Unklar blieb zunächst, wie, wo und von wem das Abkommen genau unterzeichnet werden soll. Aus dem Iran gab es dafür vorerst weder eine Bestätigung noch ein Dementi.
Hinweise auf mögliches Rahmenabkommen verdichten sich
Zuletzt hatten sich die Anzeichen für eine baldige erste Einigung zwischen Washington und Teheran verstärkt. Demnach könnte zunächst ein Rahmenabkommen beschlossen werden, das anschließend als Grundlage für vertiefte Gespräche dienen soll.
Trump erklärte zudem, dass der Iran in diesem Zusammenhang keine Gelder erhalten werde. Später wolle man in den Iran gehen und dort verschüttete Uran-Vorräte bergen. Dieses Material solle verdünnt und vernichtet werden – entweder im Iran oder in den USA.
Pakistan spricht von elektronischer Unterzeichnung
Kurz vor Trumps Ankündigung hatte Pakistans Ministerpräsident Shehbaz Sharif auf X mitgeteilt, mit einer Finalisierung sei voraussichtlich innerhalb von 24 Stunden zu rechnen. Pakistan bereite sich deshalb auf eine elektronische Unterzeichnung des Friedensabkommens vor. Auch das pakistanische Außenministerium sprach von einer für Sonntag geplanten Zeremonie.
Der iranische Außenamtssprecher Esmail Baghai stellte ebenfalls eine erste Übereinkunft mit den USA in den kommenden Tagen in Aussicht. Laut der iranischen Nachrichtenagentur Irna sagte er, man sei einer Einigung so nah wie nie zuvor. Außenminister Abbas Araghtschi hatte bereits zuvor erklärt, ein Rahmenabkommen sei in greifbare Nähe gerückt.
Trump hatte schon am Donnerstag im Weißen Haus von Fortschritten gesprochen und erklärt, eine Unterzeichnung könne es möglicherweise geben – „vielleicht in Europa“.
Was über die geplante Vereinbarung bekannt ist
Nach Angaben eines hochrangigen US-Beamten soll die Vereinbarung neben der Wiederöffnung der Straße von Hormus auch einen Rückbau des iranischen Atomprogramms vorsehen. Außerdem solle angereichertes Material gesichert, vor Ort vernichtet und anschließend aus dem Land gebracht werden. Die genaue Umsetzung wäre demnach Teil weiterer Verhandlungen, die innerhalb von 60 Tagen geführt werden sollen.
Eingefrorene iranische Vermögenswerte im Ausland könnten nach US-Darstellung erst dann freigegeben werden, wenn Teheran zuvor Gegenleistungen erbringt. Mit der Unterzeichnung eines möglichen Rahmenabkommens würden also zunächst keine Vermögenswerte freigegeben. Bei weiterer Kooperation wären später auch Lockerungen von Sanktionen denkbar. Zudem solle dem Iran die Finanzierung terroristischer Gruppen künftig verboten sein.
Krieg und Waffenruhe zuletzt wieder unter Druck
Vertreter aus Washington und Teheran verhandeln seit Wochen über ein dauerhaftes Ende des Kriegs. Die USA und Israel hatten Ende Februar Angriffe auf den Iran begonnen. Teheran reagierte mit Raketen- und Drohnenangriffen auf Ziele in Israel und in der Golfregion.
Weltweit hatte der Konflikt vor allem wegen der strategisch wichtigen Straße von Hormus Folgen. Der Schiffsverkehr durch die Meerenge war seit Kriegsbeginn weitgehend zum Erliegen gekommen, was die Ölpreise deutlich steigen ließ.
Zwar gilt seit gut zwei Monaten eigentlich eine Waffenruhe, doch seither kam es mehrfach zu gegenseitigem Beschuss. Gerade in den Tagen vor Trumps neuer Ankündigung hatten die Angriffe wieder zugenommen – und damit die Sorge vor einer erneuten Eskalation.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
