0 
US-Präsident Donald Trump hat im Ringen um ein Ende des Kriegs mit dem Iran die Unterzeichnung einer Vereinbarung für diesen Sonntag angekündigt. Unmittelbar danach solle die Straße von Hormus wieder für den Schiffsverkehr geöffnet werden, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social.
Offen blieb zunächst, wie, wo und von wem das Abkommen unterzeichnet werden soll. Aus Teheran gab es dafür vorerst weder eine Bestätigung noch ein Dementi.
Hinweise auf mögliches Rahmenabkommen verdichten sich
Schon zuletzt hatten sich die Anzeichen für eine baldige erste Einigung zwischen Washington und Teheran verstärkt. Demnach könnte zunächst ein Rahmenabkommen beschlossen werden, das als Ausgangspunkt für vertiefte Gespräche dienen soll.
Berichten zufolge soll diese erste Vereinbarung nicht nur die Wiederöffnung der Straße von Hormus vorsehen, sondern auch die bestehende Waffenruhe um 60 Tage verlängern. Außerdem wäre sie der Startpunkt für weitere Verhandlungen über das iranische Atomprogramm.
Trump betonte zugleich, dass der Iran in diesem ersten Schritt keine Gelder erhalten werde. Später wolle man in den Iran gehen und dort verschüttete Uran-Vorräte bergen. Dieses Material solle verdünnt und vernichtet werden – entweder im Iran oder in den USA.
Pakistan spricht von elektronischer Unterzeichnung
Kurz vor Trumps Ankündigung hatte Pakistans Ministerpräsident Shehbaz Sharif auf X mitgeteilt, mit einer Finalisierung sei voraussichtlich innerhalb von 24 Stunden zu rechnen. Pakistan bereite sich deshalb auf eine elektronische Unterzeichnung des Friedensabkommens unmittelbar danach vor. Zudem stellte Sharif Gespräche auf technischer Ebene für die kommende Woche in Aussicht. Auch das pakistanische Außenministerium sprach von einer für Sonntag geplanten elektronischen Zeremonie.
Trump veröffentlichte einen Screenshot von Sharifs Beitrag, was als Signal gewertet wird, dass er einer virtuellen Unterzeichnung nicht abgeneigt ist. Nach einem Bericht von Axios soll die Vereinbarung tatsächlich online unterzeichnet werden. Als Grund werden vor allem logistische Fragen genannt: Andernfalls würde es US-Vizepräsident JD Vance, der die amerikanische Delegation anführt, nicht rechtzeitig zurück in die USA schaffen, bevor Trump am Montagmorgen zum G7-Gipfel nach Frankreich aufbricht.
Sollte es am Sonntag dazu kommen, fiele der Termin laut den vorliegenden Angaben zudem mit Trumps 80. Geburtstag zusammen.
Trump hatte bereits am Donnerstag im Weißen Haus von Fortschritten gesprochen und erklärt, eine Unterzeichnung könne es möglicherweise geben – vielleicht schon an diesem Wochenende in Europa.
Iran sieht Einigung so nah wie nie
Der iranische Außenamtssprecher Esmail Baghai stellte nun ebenfalls eine erste Übereinkunft mit den USA in den kommenden Tagen in Aussicht. Laut der iranischen Nachrichtenagentur Irna sagte er, man sei einer Einigung so nah wie nie zuvor; es sei deshalb sehr wahrscheinlich, dass die Absichtserklärung in den kommenden Tagen finalisiert werde.
Außenminister Abbas Araghtschi hatte bereits am Freitag erklärt, ein Rahmenabkommen sei in greifbare Nähe gerückt. In Islamabad hatte es bislang eine erste und bisher einzige direkte Verhandlungsrunde gegeben. Zu einem zweiten Treffen kam es trotz mehrerer US-Anläufe nicht.
Was über die geplante Vereinbarung bekannt ist
Nach Angaben eines hochrangigen US-Beamten soll die Vereinbarung neben der Wiederöffnung der Straße von Hormus auch die Aufhebung der US-Seeblockade gegen iranische Häfen umfassen. Zudem solle der Iran zusagen, sein Atomprogramm zurückzubauen.
Außerdem solle angereichertes Material gesichert, vor Ort vernichtet und anschließend aus dem Land gebracht werden. Nach US-Darstellung sollen die Vereinigten Staaten das Material übernehmen. Wie genau das umgesetzt wird, wäre demnach Teil weiterer Verhandlungen, die innerhalb von 60 Tagen geführt werden sollen.
Eingefrorene iranische Vermögenswerte im Ausland könnten nach US-Darstellung erst dann freigegeben werden, wenn Teheran zuvor Gegenleistungen erbringt. Mit der Unterzeichnung eines möglichen Rahmenabkommens würden also zunächst keine Vermögenswerte freigegeben. Bei weiterer Kooperation wären später auch Lockerungen von Sanktionen denkbar. Zudem solle dem Iran die Finanzierung terroristischer Gruppen künftig verboten sein.
Trump spricht von besserem Deal als unter Obama
Trump stellte die geplante Vereinbarung als deutlich besser dar als das Atomabkommen aus der Amtszeit von Barack Obama, das er in seiner ersten Präsidentschaft einseitig aufgekündigt hatte.
Nach bisherigem Kenntnisstand würde das Rahmenabkommen zunächst allerdings vor allem eine direkte Folge des israelisch-amerikanischen Krieges gegen den Iran rückgängig machen: die Blockade rund um die Straße von Hormus. Ob es in den danach geplanten vertieften Verhandlungen tatsächlich zu einer tragfähigen Einigung über das umstrittene iranische Atomprogramm kommt, ist weiter offen. Bereits die Gespräche über den Atomdeal von 2015 hatten sich fast zwei Jahre hingezogen.
Trump deutete zudem an, dass noch nicht alle Hindernisse ausgeräumt seien. Die USA freuten sich auf eine längerfristige Zusammenarbeit mit dem Iran und dem gesamten Nahen Osten, schrieb er – fügte aber hinzu, man habe andernfalls auch die „ultimative Alternative“, die hoffentlich nie wieder eingesetzt werden müsse.
Krieg und Waffenruhe zuletzt wieder unter Druck
Vertreter aus Washington und Teheran verhandeln seit Wochen mit Hilfe mehrerer Vermittler über ein dauerhaftes Ende des Kriegs. Die USA und Israel hatten Ende Februar Angriffe auf den Iran begonnen. Teheran reagierte mit Raketen- und Drohnenangriffen auf Ziele in Israel und in der gesamten Golfregion.
Weltweit hatte der Konflikt vor allem wegen der strategisch wichtigen Straße von Hormus Folgen. Der Schiffsverkehr durch die Meerenge war seit Kriegsbeginn weitgehend zum Erliegen gekommen, was die Ölpreise deutlich steigen ließ.
Zwar gilt seit gut zwei Monaten eigentlich eine Waffenruhe, doch seither kam es mehrfach zu gegenseitigem Beschuss. Gerade in den Tagen vor Trumps neuer Ankündigung hatten die Angriffe wieder zugenommen – und damit die Sorge vor einer erneuten Eskalation.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
