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Reisende zwischen Italien und Spanien müssen sich weiterhin auf stichprobenartige Grenzkontrollen einstellen. Italien hat die Maßnahme im Streit über den Umgang mit Migration erneut um 15 Tage verlängert, woraufhin Spanien mit einem entsprechenden Schritt reagierte.
Nach Angaben des Innenministeriums in Rom wird die Verlängerung der Kontrollen an den Luft- und Seegrenzen der EU gemeldet. Die rechte Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hatte die Kontrollen vor rund einem Monat eingeführt, nachdem Tausende Migranten in der spanischen Nordafrika-Enklave Ceuta angekommen waren.
Das spanische Innenministerium erklärte auf Anfrage kurz nach der italienischen Ankündigung, dass auch Spanien die Kontrollen für Einreisende aus Italien um weitere 15 Tage fortsetzt. Die neue Frist beginnt am 7. September. An diesem Tag endet die einmonatige Übergangsregelung, die Madrid als Reaktion auf Italiens Entscheidung vom 1. August festgelegt hatte. Damit dürften die spanischen Kontrollen mindestens bis zum 22. September bestehen bleiben.
Kritiker sprechen von reiner Symbolpolitik
Das Innenministerium in Rom begründete die Verlängerung damit, dass die Voraussetzungen für die Wiedereinführung der Kontrollen weiterhin gegeben seien. Italien hatte von Anfang an argumentiert, der Migrationsdruck in Ceuta mache zusätzliche Schutzmaßnahmen an den eigenen Grenzen notwendig.
Allerdings gibt es keine Anzeichen dafür, dass Migranten aus Ceuta überhaupt versucht hätten, nach Italien weiterzureisen. Sie durften nicht einmal auf das spanische Festland gelangen. Kritiker sehen in Melonis Vorgehen daher vor allem ein innenpolitisches Signal. Zudem wächst der Druck auf ihre Regierung durch die neue rechte Partei Futuro Nazionale.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
