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Unionsfraktionen aus drei Ländern verlangen Kurswechsel für die Autoindustrie
Die Landtagsfraktionen von CDU und CSU aus Thüringen, Sachsen und Bayern drängen angesichts der angespannten Lage in der Automobilbranche auf einen klaren industriepolitischen Neustart. Nach einem Treffen nahe des Opel-Standorts in Eisenach erklärten die drei Fraktionen, Ziel müsse es sein, Arbeitsplätze, Forschung und Fertigung dauerhaft in Deutschland zu sichern.
Nach ihrer Einschätzung setzen vor allem hohe Energie- und Standortkosten, zu viel Bürokratie sowie der zunehmende internationale Konkurrenzdruck die Branche erheblich unter Druck. Dadurch gerieten Investitionen ebenso in Gefahr wie zahlreiche Jobs.
Gefordert wird deshalb, die Kosten für den Standort Deutschland innerhalb von zwei Jahren deutlich zu senken. Außerdem sollen Genehmigungen für Investitionsvorhaben im Regelfall spätestens nach zwölf Monaten vorliegen. Darüber hinaus sprechen sich die Fraktionen für leichter zugängliche Förderprogramme für mittelständische Zulieferbetriebe aus. Wenn Werksverlagerungen oder Schließungen drohen, müsse es zudem frühzeitig verbindliche Gespräche geben.
Debatte um VW-Werk in Zwickau
Besonders intensiv wird derzeit über die Zukunft des Volkswagen-Standorts im sächsischen Zwickau diskutiert. Sachsens CDU-Fraktionschef Christian Hartmann betonte, Zwickau sei keineswegs bloß eine ausgelagerte Produktionsstätte von Wolfsburg, sondern das leistungsstärkste und effizienteste VW-Fahrzeugwerk in Deutschland. Die laufende Diskussion über den Standort sende daher aus seiner Sicht ein völlig falsches Signal.
Auch in Thüringen steht die vor allem mittelständisch geprägte Zulieferindustrie unter Druck. CDU-Fraktionschef Andreas Bühl verwies auf den Strukturwandel und sinkende Aufträge. Dieser Umbau dürfe nicht zusätzlich durch hohe Energiepreise, lähmende Verwaltungsverfahren und einseitige technologische Festlegungen erschwert werden.
Kritik an erzwungenem Verbrenner-Aus
Der Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion in Bayern, Klaus Holetschek, berief sich auf eine Studie der Technischen Universität München. Demnach verursachten Elektroautos im Durchschnitt 41 Prozent weniger Kohlendioxid als Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor. Von vollständiger Klimaneutralität könne jedoch keine Rede sein. Eine Politik, die auf dieser Grundlage das Ende des Verbrenners durchsetze, schade dem Industriestandort Bayern erheblich.
Die Fraktionen aus den drei Freistaaten hatten sich bereits im vergangenen Jahr erstmals im thüringischen Mödlareuth zu einem gemeinsamen Treffen versammelt. Dieses Format soll nun dauerhaft fortgeführt werden.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
