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US-Präsident Donald Trump darf den umstrittenen Ballsaal auf dem Gelände des Weißen Hauses vorerst weiterbauen lassen. Der Oberste Gerichtshof der USA setzte einen zuvor von einer niedrigeren Instanz angeordneten Baustopp vorübergehend außer Kraft. Das geht aus einer kurzen Anordnung von Richter John Roberts hervor. Die Regelung gilt, bis das Gericht in dem Fall entscheidet. Für das Projekt werden Kosten in Höhe von mehreren hundert Millionen Dollar erwartet.
Zuvor hatte in dem seit Längerem laufenden Rechtsstreit ein Berufungsgericht entschieden, dass Trump den Saal nicht eigenmächtig errichten lassen darf. Nach dieser Einschätzung müsste er zunächst die Zustimmung des US-Parlaments einholen, weshalb die Arbeiten bis auf Weiteres eingestellt werden sollten.
Wer gegen Trumps Prestigeprojekt klagt
Gegen das Bauprojekt waren Denkmalschützer vor Gericht gezogen. Sie wollen Trumps Prestigevorhaben stoppen, das wegen der hohen Kosten, des Vergabeverfahrens und der Eingriffe in das historische Ensemble des Weißen Hauses stark umstritten ist. Der Ballsaal war deshalb bereits mehrfach Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen.
Trump und sein Team vertreten seit geraumer Zeit die Ansicht, der Neubau sei aus Gründen der nationalen Sicherheit erforderlich. Nach ihrer Darstellung soll mit dem Ballsaal ein Veranstaltungsort mit besonderen Sicherheitsstandards entstehen, um den Schutz des Präsidenten bei größeren Empfängen zu gewährleisten. Zudem soll der neue Komplex die Sicherheitslage auf dem Gelände des Weißen Hauses insgesamt verbessern.
Seit Herbst 2025 wird der Saal auf dem Gelände des früheren Ostflügels des Weißen Hauses errichtet. Nach Angaben des Weißen Hauses soll der mehrere tausend Quadratmeter große Erweiterungsbau künftig deutlich größere Staatsbankette ermöglichen als das bislang genutzte Gebäude.
Quelle: dpa/bearbeitet
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
