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EU-Bericht sieht weiter erhebliche Schwächen bei der Verteidigungsfähigkeit
Die Verteidigungsbereitschaft der Europäischen Union weist nach Einschätzung von EU-Außenbeauftragter Kaja Kallas trotz bereits eingeleiteter Maßnahmen weiterhin deutliche Mängel auf. Am Rande eines Treffens der Verteidigungsminister in Brüssel erklärte sie, dass zwar schon viel erreicht worden sei und die Ausgaben für Verteidigung zugenommen hätten. Dennoch bestünden nach wie vor große Fähigkeitslücken, die dringend geschlossen werden müssten.
Konkrete Einzelheiten nannte Kallas zunächst nicht. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur verweisen die Verfasser des Berichts jedoch unter anderem auf erhebliche Defizite bei der Luftverteidigung, bei Drohnensystemen und bei den Munitionsvorräten. Die bisherigen Anstrengungen reichten demnach nicht aus, um die europäische Verteidigungsfähigkeit bis 2030 wie vorgesehen entscheidend zu verbessern. Hintergrund ist das Ziel, Europa militärisch so aufzustellen, dass Russland von einem Angriff auf ein EU-Land abgeschreckt wird.
Bundesregierung hebt erreichte Fortschritte hervor
Der deutsche Verteidigungsstaatssekretär Sebastian Hartmann erklärte, Europa komme aus einer Phase, in der viele geglaubt hätten, neuen Sicherheitsrisiken mit geringen Verteidigungsausgaben, wenig Innovation und begrenzter Zusammenarbeit begegnen zu können. Er forderte andere EU-Mitgliedstaaten auf, ihre Militärausgaben ähnlich deutlich anzuheben wie Deutschland.
Hartmann betonte zudem, die europäische Rüstungsindustrie werde nur dann zusätzliche Kapazitäten schaffen, wenn die Staaten klar signalisierten, dass sie entsprechende Produkte auch tatsächlich bestellen. Es gebe zwar ermutigende Entwicklungen, doch aus seiner Sicht sei noch mehr möglich.
Zugleich verwies er darauf, dass der künftig jährlich erscheinende Bericht nicht nur Defizite benenne, sondern auch Fortschritte festhalte. Als Bereiche mit positiven Entwicklungen nannte er maritime Fähigkeiten, die militärische Mobilität sowie den Landkampf.
Der Bericht wurde von der Europäischen Verteidigungsagentur gemeinsam mit der EU-Kommission und dem Team der EU-Außenbeauftragten erstellt. Im nächsten Schritt soll er beim Herbsttreffen der Staats- und Regierungschefs beraten werden. Kallas mahnte, nun müsse der Schwerpunkt darauf liegen, die festgestellten Lücken tatsächlich zu schließen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
