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Bilger dringt auf schnelle Umsetzung von Verkehrsprojekten
Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) sieht in der raschen Realisierung von Infrastrukturvorhaben die wichtigste Aufgabe zu Beginn seiner Amtszeit. Bei der Freigabe eines neuen Abschnitts der A3 bei Erlangen betonte er, für Straßen, Schienen und Wasserwege stünden so viele Investitionsmittel bereit wie noch nie. Diese Gelder müssten nun zügig in konkrete Projekte fließen. Bilger sprach dabei von einem „Comeback der Infrastruktur“.
Nach Angaben des Ministers wurde mit dem Sondervermögen ein Finanzrahmen von 500 Milliarden Euro geschaffen. Nun gehe es darum, diese Mittel wirksam einzusetzen. Das betreffe nicht nur den Straßenbau, sondern ebenso die Modernisierung der Bahn und der Wasserstraßen. Eine Beteiligung privater Unternehmen an Finanzierung und Umsetzung hält Bilger grundsätzlich für sinnvoll, plädierte jedoch für eine ausgewogene Mischung verschiedener Modelle.
Zu seinen ersten offiziellen Terminen gehörte die Eröffnung eines 76 Kilometer langen Teilstücks der A3 zwischen den Autobahnkreuzen Fürth/Erlangen und Biebelried. Der Ausbau auf sechs Fahrstreifen dauerte sechs Jahre. Der Bund stellte dafür 2,8 Milliarden Euro bereit. Im Zuge der Arbeiten entstanden unter anderem Lärmschutzwände, Brücken und Unterführungen.
Eine der wichtigsten Routen des Landes
Die A3 verläuft quer durch Deutschland von der niederländischen bis zur österreichischen Grenze und zählt zu den bedeutendsten Verkehrsverbindungen des Landes. Das nun fertiggestellte Projekt gilt als bislang größtes deutsches Infrastrukturvorhaben in öffentlich-privater Partnerschaft.
Umgesetzt wurde es nach dem sogenannten Verfügbarkeitsmodell. Dabei erhält der private Auftragnehmer die volle Vergütung aus öffentlichen Mitteln nur dann, wenn die Strecke ohne Einschränkungen nutzbar ist. Sperrungen, etwa wegen Reparaturarbeiten, wirken sich entsprechend auf die Zahlung aus.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
