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Die für Außenpolitik zuständige EU-Vertreterin Kaja Kallas hat die für heute geplante Einsetzung einer Expertengruppe zur Stärkung der europäischen Verteidigung kurzfristig gestoppt. Hintergrund ist Widerstand aus mehreren Regierungen. Wie ein EU-Beamter in Brüssel sagte, hätten einige Mitgliedstaaten den Zeitpunkt für ein solches Gremium nicht für passend gehalten. Nach Beratungen mit Ministern sei daher entschieden worden, das Vorhaben vorerst nicht weiterzuverfolgen.
Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur gehörten Deutschland und Italien zu den Ländern, die sich gegen die Initiative stellten. Die Gruppe sollte unter Leitung von Kallas Vorschläge erarbeiten, wie Defizite bei den konventionellen Streitkräften Europas schneller und gezielter behoben werden können. Geplant war zudem ein Bericht mit konkreten Handlungsempfehlungen. Vorgesehen waren hochrangige politische und militärische Vertreter aus mehreren EU-Staaten sowie aus Großbritannien und der Ukraine. Ihre Namen sollten ursprünglich an diesem Montagvormittag bekanntgegeben werden.
Streit über Kompetenzen
Warum die Bundesregierung das Projekt ablehnte, wurde offiziell zunächst nicht erläutert. Als möglicher Grund gilt die zuletzt distanzierte Haltung Berlins gegenüber Kallas. Zudem setzt Deutschland in Fragen der Verteidigungsplanung eher auf die Strukturen der Nato. Berlin wirbt derzeit außerdem dafür, weite Teile des von Kallas geführten Europäischen Auswärtigen Dienstes enger mit der EU-Kommission zusammenzuführen.
Aus dem Auswärtigen Dienst hieß es jedoch, man wolle bei dem Thema Verteidigung nicht nachlassen. Statt der abgesagten Expertengruppe sollten nun andere Formen der Zusammenarbeit mit den EU-Staaten geprüft werden. An der grundlegenden Einschätzung habe sich nichts geändert, betonte ein Beamter: Europa müsse beim Ausbau seiner Verteidigungsfähigkeit deutlich schneller vorankommen. Man dürfe nicht in einigen Jahren feststellen, dass der Blick auf langfristige Ziele den Fokus auf dringend nötige Schritte in naher Zukunft verstellt habe.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
