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BSW in Sachsen-Anhalt offen für Gespräche mit der AfD
BSW-Spitzenkandidat Thomas Schulze hat sich nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gesprächsbereit gegenüber der AfD gezeigt. Im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur sagte er, seine Partei wolle mit allen politischen Kräften reden. Eine sogenannte Brandmauer spiele für das BSW dabei keine Rolle.
Nach Schulzes Worten gibt es in einzelnen Punkten Überschneidungen zwischen BSW und AfD. Als Beispiele nannte er die Haltung zu Russland sowie die Ablehnung von Sanktionen, die aus seiner Sicht der deutschen Wirtschaft schaden. Auch beim Thema günstige Energie sehe er ähnliche Positionen.
Gleichzeitig betonte Schulze deutliche Unterschiede. Vor allem in der Bildungspolitik liege die AfD aus Sicht des BSW weit entfernt von den eigenen Vorstellungen. Auch wirtschaftspolitisch verstehe sich das BSW als klar sozialer ausgerichtet.
Mögliche Schlüsselrolle bei der Ministerpräsidentenwahl
Sollte das BSW wie am späten Abend erwartet in den Landtag einziehen, könnte die Partei bei der Wahl des künftigen Ministerpräsidenten eine wichtige Rolle spielen. Ob die Abgeordneten dabei geschlossen einer Fraktionslinie folgen oder frei abstimmen sollen, ließ Schulze offen.
Zunächst wolle man nichts festlegen, erklärte er. Erst müsse der Einzug ins Parlament gesichert sein, danach werde über das weitere Vorgehen entschieden. Zugleich äußerte Schulze den Eindruck, dass die AfD auf Unterstützung durch mögliche Abweichler aus der CDU hoffe.
AfD-Chef Tino Chrupalla hatte bereits angekündigt, dass der AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund im Landtag als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten antreten solle.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
