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Klaus Ernst stellt BSW wegen Umgang mit AfD ein Ultimatum
Klaus Ernst hat dem Bündnis Sahra Wagenknecht mit einem Parteiaustritt gedroht, falls der Kurs im Umgang mit der AfD nicht eindeutig geklärt wird. Gegenüber der Augsburger Allgemeinen kritisierte er eine aus seiner Sicht schrittweise Annäherung nach rechts. Das sei nicht hinnehmbar und stehe im Widerspruch zu den Grundsätzen, auf denen die Partei gegründet worden sei. Gerade Mitglieder mit gewerkschaftlichem Hintergrund würden sich deshalb fragen, ob sie im BSW noch richtig seien.
Ernst, der dem Bundesvorstand angehört und bis zum Wochenende Co-Landeschef in Bayern war, machte deutlich, dass es aus seiner Sicht keinen Beschluss des Bundesvorstands gebe, der ein Zusammengehen mit der AfD billige. Für ihn hänge seine weitere Mitgliedschaft davon ab, wie das Verhältnis zur AfD künftig definiert werde. Das BSW dürfe der AfD nicht zu Posten und politischer Verantwortung verhelfen, wenn dies vermeidbar sei.
Hintergrund der Kritik ist unter anderem das Vorgehen des BSW in Sachsen-Anhalt. Dort ermöglichte die Partei mit ihrer Unterstützung die Wahl des AfD-Abgeordneten Tobias Rausch zum ersten Landtagspräsidenten aus den Reihen der AfD. Bereits vor der Abstimmung hatte das BSW angekündigt, für ihn zu stimmen. Zudem nahmen Politiker der Partei an einer Veranstaltung des rechten Magazins Compact in Magdeburg teil, bei der auch AfD-Vertreter anwesend waren.
Besonders dieses Treffen stößt bei Ernst auf scharfe Ablehnung. Dass sich die BSW-Fraktion in Sachsen-Anhalt zu Feiern in Räumen des rechtsextremen Magazins Compact treffe, sei für ihn nicht mehr vermittelbar und führe bereits zu Parteiaustritten. Aus seiner Sicht geht dieses Verhalten deutlich über die bloße Zustimmung zu einzelnen Anträgen hinaus.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
