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Rund 20.000 Menschen in Düsseldorf auf der Straße
Unter dem Slogan „Kein Schritt zurück! Gegen die AfD und rechte Hetze!“ haben sich in der Düsseldorfer Innenstadt nach übereinstimmenden Angaben von Polizei und Veranstaltern etwa 20.000 Menschen an einer Demonstration beteiligt. Damit fiel die Beteiligung rund doppelt so hoch aus wie zunächst angemeldet.
Zu der Kundgebung hatten verschiedene politische Initiativen aufgerufen. Ihr Ziel war es, ein gemeinsames Zeichen für eine offene und demokratische Gesellschaft zu setzen.
Auf vielen Transparenten standen Botschaften wie „Kein Platz für Rattenfänger“ oder „Jetzt können wir herausfinden, was wir anstelle unserer Großeltern getan hätten!“. Unter den Demonstrierenden waren laut Polizei auch die „Omas gegen Rechts“. Sie trugen ein Plakat mit der Aufschrift: „Rechts wird nur gestrickt.“
Die Polizei beschrieb den Verlauf der Demonstration als friedlich; Gegendemonstrationen habe es demnach nicht gegeben. Bei sonnigem Wetter beteiligten sich außerdem zahlreiche Familien mit Kindern an dem Protestzug.
Proteste auch in Hamburg, Berlin, München und weiteren Städten
Die Demonstration in Düsseldorf war Teil eines bundesweiten Protesttags gegen Rechtsextremismus und die AfD. Besonders große Kundgebungen gab es auch in Hamburg, Berlin und München. Weitere Demonstrationen fanden unter anderem in Leipzig, Magdeburg, Mainz und Saarbrücken statt.
In Hamburg zogen nach Angaben der Veranstalter rund 25.000 Menschen unter dem Motto „Zeit zum Handeln – Freiheit muss verteidigt werden“ durch die Innenstadt. In Berlin demonstrierten Menschen für gesellschaftlichen Zusammenhalt und gegen eine Normalisierung rechter Politik. Bei einer sogenannten Sterndemonstration zogen mehrere Demonstrationszüge zum Roten Rathaus. Die Polizei sprach dort von 18.000 Teilnehmern, die Veranstalter von 32.000.
„PRÜF“-Reihe mit Kundgebungen in mehreren Städten
Zusätzlich fanden in mehreren Städten Veranstaltungen der bundesweiten „PRÜF“-Protestreihe statt. Die Initiative ruft jeweils am zweiten Samstag im Monat zu Demonstrationen auf. Sie fordert eine Prüfung jener Parteien durch das Bundesverfassungsgericht, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder als gesichert rechtsextrem eingestuft werden.
Die größte Kundgebung dieser Reihe gab es laut Polizei in München mit rund 12.000 Teilnehmern. In Mainz kamen etwa 2.000 Menschen zusammen, in Saarbrücken rund 1.500 und in Magdeburg etwa 1.100.
Hintergrund ist die Wahl in Sachsen-Anhalt
Anlass der Proteste waren vor allem das jüngste Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt und die Debatte über den künftigen Umgang mit der AfD. Bei der Landtagswahl am Sonntag war die AfD dort mit knapp 44 Prozent stärkste Kraft geworden, verfehlte aber die absolute Mehrheit.
Die AfD wird bundesweit vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall beobachtet. Mehrere Landesverbände, darunter jene in Thüringen und Sachsen-Anhalt, gelten als gesichert rechtsextremistisch.
Nach dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt hatte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe angeregt, die ein mögliches Verbotsverfahren prüfen soll. Der Vorschlag wird von einigen Politikern unterstützt, stößt aber auch auf Skepsis.
Einen Antrag auf ein Parteiverbot beim Bundesverfassungsgericht können nur Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung stellen. Über ein Verbot entscheidet das Gericht in Karlsruhe.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
