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Verfassungsschutz beendet bundesweite Beobachtung von Scientology
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) wird Scientology nicht länger als eigenen Beobachtungsschwerpunkt auf Bundesebene führen. Nach Angaben der Behörde hat die Organisation in den vergangenen Jahren deutlich an Bedeutung verloren. Deshalb werde sie künftig nicht mehr als eigenständiger Phänomenbereich bearbeitet und auch nicht mehr separat im Verfassungsschutzbericht aufgeführt.
Gleichzeitig betont das BfV, dass mögliche verfassungsfeindliche Aktivitäten einzelner Gliederungen oder Mitglieder weiterhin beobachtet werden. Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung würden unabhängig davon auch künftig in den Blick genommen.
Beobachtung läuft seit 1997
Scientology sieht sich selbst als Kirche, Kritiker stufen die Organisation hingegen als problematische Sekte ein. Gegründet wurde sie 1954 in den USA von dem Science-Fiction-Autor L. Ron Hubbard. In Deutschland entstand 1970 die erste Niederlassung.
Für 2024 bezifferte der Verfassungsschutz die Zahl der Anhänger in Deutschland auf etwa 3.600. Diese Größe habe sich seit 2021 kaum verändert.
Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz begann bereits 1997, zuletzt war dafür jedoch kein größerer personeller Aufwand mehr nötig. Im aktuellen Verfassungsschutzbericht, der sich auf das Jahr 2024 bezieht, wird weiterhin darauf verwiesen, dass Scientology weltweit eine Gesellschaft nach eigenen Vorstellungen anstrebe. Aus den Schriften Hubbards gehe hervor, dass in einem solchen System grundlegende Freiheits- und Menschenrechte wie Menschenwürde, freie Persönlichkeitsentfaltung und Gleichbehandlung nicht gesichert wären.
Weitere Umstrukturierung im BfV
Die Entscheidung zu Scientology ist nicht die erste organisatorische Änderung beim Verfassungsschutz in diesem Jahr. Bereits im April war bekannt geworden, dass die 2021 eingeführte Extremismus-Kategorie „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ wieder gestrichen wurde.
Zur Begründung hieß es damals, dieser Bereich sei in einer Phase besonders dynamischer Entwicklungen geschaffen worden. In den Jahren danach habe seine Relevanz jedoch nachgelassen, weshalb auch er nicht länger als eigenständiger bundesweiter Phänomenbereich fortgeführt werde.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
