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Spritpreise könnten wieder steigen – Debatte um neuen Tankrabatt nimmt zu
Nach einer kurzen Entlastung an den Zapfsäulen deutet sich bereits wieder ein Anstieg der Kraftstoffpreise an. Zwar lagen die bundesweiten Durchschnittspreise für Super E10 und Diesel am Mittwoch erneut etwas niedriger, wie Daten des ADAC zeigen. Am Mittwochnachmittag und auch am Donnerstagvormittag war jedoch schon wieder eine klare Aufwärtsbewegung erkennbar. Als möglicher Auslöser gilt der erneut steigende Rohölpreis.
Am Mittwoch kostete ein Liter Super E10 im Tagesdurchschnitt 2,265 Euro und damit 0,2 Cent weniger als am Dienstag. Für Diesel mussten Autofahrer im Schnitt 2,418 Euro je Liter zahlen, was einem Rückgang um 1 Cent entspricht. Verglichen mit den Rekordständen der vergangenen Woche lagen die Preise damit um 4,9 Cent bei E10 und um 5,3 Cent bei Diesel niedriger.
Inzwischen mehren sich jedoch die Hinweise auf eine Gegenbewegung. Bereits am Mittwochnachmittag war Kraftstoff laut dem Portal „Tankerkönig“ teurer als am Dienstagnachmittag. Diese Entwicklung setzte sich bis zur Mittagszeit fort. Auch der ADAC registrierte am Donnerstagvormittag um 10 Uhr deutlich höhere Werte als 24 Stunden zuvor: Super E10 verteuerte sich um 1,8 Cent, Diesel um 2,2 Cent. Wegen der starken Schwankungen am Markt kann sich der Trend allerdings auch rasch wieder umkehren.
Kritik am geplanten Tankrabatt
Vor der geplanten Beschlussfassung am Freitag wächst zugleich die Debatte über einen neuen Tankrabatt. Bundestag und Bundesrat sollen eine Entlastung von rund 17 Cent pro Liter für die Monate Oktober, November und Dezember auf den Weg bringen.
Der Vorstoß ist allerdings umstritten. Kritik kommt unter anderem von zahlreichen Ökonomen sowie vom Sozialverband VdK. VdK-Präsidentin Verena Bentele bezeichnete den Rabatt als falschen Weg. Aus ihrer Sicht dürfe nicht viel Steuergeld indirekt in den Gewinnen der Mineralölkonzerne landen. Hintergrund ist, dass nach Einschätzung des Ifo-Instituts, der Monopolkommission und des Bundeskartellamts der frühere Tankrabatt im Mai und Juni nicht vollständig an die Autofahrer weitergegeben worden sei.
Bentele fordert stattdessen zielgenauere Hilfen für Menschen mit wenig Geld. Nötig seien direkte Auszahlungen an jene, die die Entlastung besonders bräuchten. Auch eine Senkung der Stromsteuer würde nach ihrer Einschätzung allen Haushalten zugutekommen – nicht nur Autobesitzern. Zudem sprach sie sich angesichts hoher Lebenshaltungskosten für eine niedrigere Mehrwertsteuer auf Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte aus.
Als besonders entlastungsbedürftig gelten demnach etwa Familien mit geringem Einkommen und hohen Mieten, Menschen mit niedrigen Verdiensten, Empfänger von Grundsicherung sowie Pflegebedürftige und ihre Angehörigen.
Diskussion über eine Übergewinnsteuer geht weiter
Parallel dazu hält die Debatte über eine mögliche Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne an. Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) spricht sich dafür aus, ein solches Instrument notfalls auf nationaler Ebene einzuführen. Es müsse möglich sein, entsprechende Maßnahmen umzusetzen, wenn dies auf EU-Ebene nicht zustande komme.
Zuvor hatte die EU-Kommission Forderungen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil nach einer europäischen Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne zunächst zurückgewiesen. Zugleich verwies EU-Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis darauf, dass die Mitgliedstaaten eine solche Besteuerung auch selbst einführen könnten.
Lies begründete seine Forderung mit dem Gerechtigkeitsgedanken: Es dürfe nicht sein, dass wenige profitierten, während die breite Bevölkerung die Lasten trage.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
