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Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder sieht die Deutsche Bahn nicht nur beim Ausbau der Infrastruktur, sondern auch bei internen Prozessen in der Verantwortung, um die Pünktlichkeit zu verbessern. Im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur sagte der CDU-Politiker, mehr Zuverlässigkeit hänge nicht allein von Investitionen ab. Auch im täglichen Betrieb gebe es Abläufe, die effizienter organisiert werden müssten. Als Beispiel nannte er verspätet im Depot eintreffende Züge: Wenn dadurch weniger Zeit für die Reinigung bleibe, müsse die Bahn eben mehr Personal einsetzen. Das sei keine Frage der Infrastruktur, sondern eine Aufgabe des Unternehmens selbst.
Der Bund stellt in den kommenden Jahren über das schuldenfinanzierte Sondervermögen für Infrastruktur Milliardenbeträge bereit, um das teils stark sanierungsbedürftige Schienennetz zu erneuern. Schnieder betonte, der Staat werde seinen Teil leisten, zugleich müsse aber auch die Bahn ihren Beitrag erbringen. Nach Informationen des Spiegel fordert Bahnchefin Evelyn Palla bis 2030 zusätzlich rund 13 Milliarden Euro, um die angestrebten Pünktlichkeitswerte erreichen zu können.
Minister lobt Bahnchefin Palla
Schnieder bescheinigte Palla, die richtigen Maßnahmen eingeleitet zu haben. Sie gehe die bestehenden Probleme entschlossen an und setze dabei aus seiner Sicht die passenden Schwerpunkte. Palla war im vergangenen Jahr an die Spitze des bundeseigenen Konzerns gerückt und begann mit einer Neuordnung des Unternehmens. Dazu gehören der Abbau von Managementebenen und mehr Verantwortung in den Regionen. Mit diesem Umbau soll die Bahn organisatorisch neu aufgestellt und aus ihrer Krise geführt werden.
Zugleich unterstrich der Minister, dass die Bahn wirtschaftlich solide arbeiten müsse. Die Weichen dafür seien gestellt, sagte er. Für das laufende Jahr rechne er mit einem spürbar besseren Ergebnis. Wünschenswert sei langfristig auch wieder eine Dividendenfähigkeit des Konzerns. Vorrang habe jedoch zunächst, dass die Bahn zumindest ausgeglichen abschneide. Der Bund ist alleiniger Eigentümer des als Aktiengesellschaft organisierten Unternehmens.
Spürbare Verbesserungen brauchen Zeit
Fahrgäste müssen sich nach Einschätzung des Ministers weiterhin gedulden, bis sich die Lage bei Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit deutlich verbessert. Schnieder sprach von einem langen Weg und bezeichnete es als unrealistisch, innerhalb von nur zwei Jahren wieder einen reibungslos funktionierenden Bahnverkehr zu erwarten. Vielmehr gehe es um ein ganzes Modernisierungsjahrzehnt, in dem Fortschritte Schritt für Schritt erreicht würden.
Bereits im vergangenen Jahr hatte Schnieder die Ziele für die Pünktlichkeit im Fernverkehr nach unten korrigiert. Laut neuer Bahnstrategie sollen bis Ende 2029 wenigstens 70 Prozent der ICE- und Intercity-Züge ohne größere Verspätung ankommen. Im Juni lag die Quote jedoch nur bei 52,6 Prozent. Der Minister verteidigte die abgesenkten Vorgaben als realistisch und verwies darauf, dass über viele Jahre hinweg in sämtliche Verkehrsträger und besonders in die Schiene zu wenig investiert worden sei.
Generalsanierungen werden überprüft
Ein zentrales Element der Erneuerung des Netzes sind die sogenannten Generalsanierungen. Die Bahn plant, bis Mitte der 2030er Jahre mehr als 40 stark belastete Strecken für mehrere Monate zu sperren und grundlegend zu modernisieren. Zuletzt geriet dieses Konzept jedoch mehrfach unter Druck. So verzögerte sich die Sanierung der Verbindung Hamburg–Berlin. Außerdem musste die Bahn vor wenigen Tagen mitteilen, dass auch die Strecke Nürnberg–Regensburg erst verspätet, nämlich Ende Juli, wieder in Betrieb gehen kann. Palla kündigte daraufhin an, die Abläufe bei diesen Großprojekten erneut zu prüfen.
Schnieder hält das Grundprinzip der Korridorsanierung weiterhin für sinnvoll. Gleichzeitig stellte er die Frage, ob die derzeitige Ausgestaltung tatsächlich geeignet sei, die gesetzten Ziele zu erreichen. Genau das müsse nun überprüft werden.
Güterverkehr gerät an Grenzen
Besonders problematisch sind lang andauernde Sperrungen für den Güterverkehr. Nach Ansicht des Ministers stoßen Transporte auf der Schiene dabei oft an ihre Belastungsgrenzen. Vor allem in dicht besiedelten Regionen müsse sorgfältig geprüft werden, ob das Vorgehen in dieser Form sinnvoll sei. Die Auswirkungen würden deshalb genau analysiert, um daraus mögliche Konsequenzen zu ziehen.
Neben der Sanierung bestehender Strecken sieht Schnieder auch den Neu- und Ausbau des Netzes als notwendig an. Nach dem Haushaltsentwurf der Bundesregierung sollen dafür ab 2027 zusätzliche Mittel bereitstehen. Über den Etat entscheidet der Bundestag im Herbst. Der Minister betonte, es sei wichtig, das Netz zu erweitern, Lücken zu schließen und zusätzliche Kapazitäten zu schaffen. Sobald der Haushalt beschlossen sei, solle festgelegt werden, welche Projekte konkret davon profitieren.
Streit um die Neubaustrecke Hamburg–Hannover
Im Mittelpunkt der Debatte steht zudem die geplante Neubaustrecke zwischen Hamburg und Hannover, die auf Widerstand von Anwohnern und Teilen der Politik stößt. Schnieder verwies darauf, dass die bestehende Verbindung zu den wichtigsten Bahnstrecken in Deutschland gehöre und mit nahezu 150 Prozent ausgelastet sei. Aus seiner Sicht ist unstrittig, dass dort gehandelt werden muss. Umstritten sei allerdings, auf welche Weise.
Zunächst brauche es eine Vorplanung und anschließend eine Vorzugsvariante, die die verkehrlichen Probleme tatsächlich löse, sagte der Minister. Die endgültige Entscheidung treffe nicht das Verkehrsministerium, sondern letztlich der Deutsche Bundestag.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
