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US-Industriegüter und Hummer können seit heute zollfrei in die Europäische Union eingeführt werden. Für ausgewählte Agrarwaren und Meeresprodukte aus den Vereinigten Staaten gelten außerdem niedrigere Zollsätze oder Zollkontingente, um den Zugang zum EU-Markt zu erleichtern.
Mit diesen Änderungen setzt die EU die Zusagen aus dem im vergangenen Jahr vereinbarten Zollabkommen mit US-Präsident Donald Trump um. Nach Angaben der EU-Kommission sollen Verbraucherinnen und Verbraucher in Europa von einem erweiterten Angebot an US-Importen und möglichen Preisvorteilen profitieren.
Das Abkommen hatte dazu beigetragen, einen drohenden Handelskonflikt zwischen der EU und den USA zu verhindern. Im Gegenzug musste die Europäische Union jedoch US-Zölle von bis zu 15 Prozent auf die meisten Exporte in die Vereinigten Staaten hinnehmen und weitere Zugeständnisse machen, darunter den Wegfall von EU-Zöllen auf amerikanische Industriewaren.
Sicherheitsmechanismus bei Verstößen
Falls die USA ihre Verpflichtungen nicht vollständig einhalten, sind die Handelserleichterungen an einen Schutzmechanismus gekoppelt. Dieser erlaubt es der EU, die Zollvorteile für die Vereinigten Staaten wieder auszusetzen, wenn Absprachen verletzt werden.
Zudem ist das Regelwerk befristet: Als Enddatum ist der 31. Dezember 2029 festgelegt. Bis spätestens 30. Juni 2029 soll die EU-Kommission umfassend prüfen, welche Auswirkungen die Maßnahmen hatten. Anschließend kann sie auch eine Verlängerung der Zollzugeständnisse vorschlagen.
Trump setzte Frist bis zum 4. Juli
Trump hatte zuletzt den US-Nationalfeiertag am 4. Juli als Termin für die Umsetzung des Handelsabkommens genannt. Sollte die EU ihren Teil bis dahin nicht erfüllen, würden die Zölle «leider sofort auf ein viel höheres Niveau steigen», hatte er angekündigt.
Die EU hatte frühere Verzögerungen bei der Umsetzung ihrer Zusagen mit von Trump ausgelösten Spannungen und Konflikten begründet. So wurden die Arbeiten in Brüssel zeitweise über Wochen gestoppt, nachdem Trump im Streit um Grönland zwischenzeitlich neue Zölle gegen EU-Staaten in Aussicht gestellt hatte.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
