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Deutschland und Frankreich haben sich auf gemeinsame Vorschläge zur Unterstützung der Autoindustrie verständigt. Beide Regierungen betonten, sie wollten den CO₂-Ausstoß deutlich senken und zugleich Europas Fähigkeiten bei Entwicklung und Produktion der nächsten Generation von Elektroautos stärken.
Die genauen Inhalte der Verständigung nannten Bundesregierung und Élysée-Palast zunächst nicht. Nach Darstellung beider Seiten soll der Wandel zur sauberen Mobilität aber mit Investitionen, Innovationen und Produktion in Frankreich, Deutschland und ganz Europa verbunden werden. Dafür schlagen beide Länder ein umfassendes Paket vor.
Europäische Autoindustrie im Wandel stärken
Deutschland und Frankreich erklärten, Europa müsse im weltweiten Umbau der Automobilbranche eine führende Rolle behalten. Ziel sei eine wettbewerbsfähige, innovative und dekarbonisierte europäische Autoindustrie, die in Europa produziert und künftige Arbeitsplätze schafft.
Bundeskanzler Friedrich Merz sprach auf X von einem Investitionssignal an die Industrie. Zugleich nannte er die Einigung einen guten Tag für Autofahrerinnen und Autofahrer sowie für Arbeitsplätze in Deutschland, Frankreich und Europa.
Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron betonte auf X, Europa müsse innovativ sein, investieren und produzieren, dabei aber zugleich das Klima schützen und Arbeitsplätze sichern.
Zunächst offene Details, nun endgültige Verständigung
Zuerst hatte das Handelsblatt über ein entsprechendes Positionspapier berichtet. Nach Angaben aus der Bundesregierung gab es am Donnerstag zunächst noch keine abschließende Einigung. Inzwischen liegt diese Verständigung aber vor.
Kompromiss beim Verbrenner-Streit möglich
Die Einigung gilt auch als wichtiger deutsch-französischer Kompromiss. Frankreich hatte sich bislang gegen eine Aufweichung des geplanten Verbrenner-Aus gestellt. Mit der Verständigung könnte nun eine Mehrheit im Rat der EU-Staaten möglich werden.
Die EU-Kommission hatte bereits im vergangenen Dezember vorgeschlagen, auch nach 2035 in der EU neue Autos mit Verbrennungsmotor zuzulassen. Das wäre eine Abkehr vom ursprünglich vereinbarten Verbrenner-Aus. Deutschland hatte sich für diesen Kurs eingesetzt.
Über die Vorschläge beraten derzeit sowohl das Europaparlament als auch der Rat der EU-Mitgliedstaaten. Ohne die Zustimmung beider Institutionen können sie nicht in Kraft treten. Noch im Juni hatten sich Frankreich und sechs weitere EU-Länder gegen eine Lockerung ausgesprochen und vor einem strategischen Fehler gewarnt.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
