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Voigt sieht Union nach Wahlniederlagen an einem Wendepunkt
Nach den schweren Niederlagen der CDU in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin spricht Thüringens Ministerpräsident und CDU-Landeschef Mario Voigt von einer entscheidenden Phase für die Union. Am Rande einer Klausur der CSU-Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz sagte er, die Ereignisse des Vortags markierten einen historischen Einschnitt. Ein einfaches "Weiter so" könne es aus seiner Sicht nicht geben.
Voigt bezeichnete es als kaum vorstellbar, dass die CDU aus einem deutschen Landesparlament ausscheidet. Genau das sei nun geschehen – und das müsse als Desaster verstanden werden. Gerade deshalb sei jetzt ein enger Zusammenhalt innerhalb der Union nötig. Zugleich forderte er eine umfassende Überprüfung der Berliner Regierungspolitik.
Voigt fordert konkrete Resultate
Nach Ansicht des CDU-Politikers haben die Wählerinnen und Wähler unmissverständlich klargemacht, dass sie keine weiteren Erklärungen, sondern spürbare Ergebnisse erwarten. Entscheidend sei vor allem, dass Menschen mit durchschnittlichem Einkommen sich den Alltag wieder leisten können. Die Kosten für Tanken, Heizen, Mieten, Wohnen und Einkaufen seien für viele Familien inzwischen zu hoch.
Die Union müsse daher den Schwerpunkt auf wirtschaftliches Wachstum und bezahlbare Energie legen, sagte Voigt. Der Staat funktioniere nur dann überzeugend, wenn die Bürger den Eindruck hätten, dass sich ihre Lebenssituation verbessere. Genau darin liege der zentrale Auftrag der Union. Stark sei sie immer dann gewesen, wenn sie die Interessen der sogenannten kleinen Leute vertreten habe.
Weitere Rückschläge nach Sachsen-Anhalt
Bereits vor zwei Wochen hatte die CDU in Sachsen-Anhalt ein schlechtes Wahlergebnis hinnehmen müssen. Am Sonntag kamen zwei weitere Rückschläge hinzu: In Mecklenburg-Vorpommern schied die Partei erstmals aus einem Landtag aus. In Berlin blieb sie deutlich hinter der Linken zurück und wird voraussichtlich nicht mehr Teil der kommenden Regierung sein.
Kein reines Ost-Phänomen
Voigt wandte sich zudem gegen die Einschätzung, dass Wählerinnen und Wähler in Ostdeutschland grundsätzlich eher zu politischen Rändern tendierten. Es sei falsch, dies als rein ostdeutsches Thema zu betrachten, sagte er. Vielmehr seien die ostdeutschen Länder lediglich ein früherer Seismograf für politische und gesellschaftliche Veränderungen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
