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Kiew – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ist zu einem zuvor nicht öffentlich angekündigten Besuch in der ukrainischen Hauptstadt eingetroffen und treibt den Ausbau der Rüstungskooperation mit der Ukraine voran. Bei einem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Mychajlo Fedorow warb der SPD-Politiker für eine langfristig angelegte Partnerschaft beim Bau neuer Waffensysteme.
„Wir sind strategische Partner. Wir unterstützen euch einerseits weiter in eurem Abwehrkampf, aber andererseits bauen wir immer mehr auf eine strukturierte, langfristige Partnerschaft“, sagte Pistorius in Kiew.
Im Mittelpunkt stehen nach seinen Worten neue gemeinsame Vorhaben bei modernsten unbemannten Systemen in allen Reichweiten. Besonders wichtig sei dabei auch der Bereich Deep Strike, also die Fähigkeit, militärisch bedeutsame Ziele weit im Hinterland eines Gegners zu treffen. Darüber hinaus nannte Pistorius den Austausch von Daten und Analysewerkzeugen für ein schnelles Lagebild auf dem Gefechtsfeld als zentrales Feld der Zusammenarbeit.
Pistorius verwies erneut auf bestehende Fähigkeitslücken bei weitreichenden Waffen in Europa. Aus seiner Sicht müssen die Nato-Staaten diese Defizite möglichst schnell schließen.
Pistorius und Fedorow unterzeichneten zudem eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit auf der Innovationsplattform „Brave One“. Entwickler mit vielversprechenden Technologien sollen dort gezielt gefördert werden. Ziel ist außerdem, weitere deutsch-ukrainische Gemeinschaftsunternehmen aufzubauen.
Fedorow dankte Deutschland für die Unterstützung der vergangenen Jahre und hob insbesondere die Hilfe bei der Luftverteidigung und beim Schutz kritischer Infrastruktur hervor. Deutschland sei dabei die Nummer eins, sagte er nach Angaben der Gastgeber. Zum Kriegsverlauf erklärte er: „Die Russen werden zermürbt.“
Ukrainische Kriegserfahrung soll auch der Bundeswehr nutzen
Die Bundesregierung setzt bei der vertieften Kooperation auch auf die Kriegserfahrung der Ukraine. Das Land hat im Verlauf des russischen Angriffskriegs weitreichende Eigenentwicklungen hervorgebracht und gilt inzwischen als eines der weltweit führenden Länder beim Einsatz von Drohnen.
Aus den Erfahrungen an der Front wurden neue Einsatzverfahren abgeleitet, die auch für die Bundeswehr von Bedeutung sein können. Vor allem ukrainische Drohnen treffen ihre Ziele inzwischen in immer kürzeren Abständen auch weit hinter der Front.
Nach westlichen Militärangaben verlor Russland im April erstmals seit Jahren wieder mehr Gebiete in der Ukraine als es neu besetzte. Gleichzeitig sollen die russischen Streitkräfte allein in diesem Monat rund 35.000 Tote und Verletzte verzeichnet haben. Trotz dieses Drucks bleiben die Kämpfe insgesamt weitgehend festgefahren.
Sorge vor dem Ende der Feuerpause
Mit Blick auf das Auslaufen der Waffenruhe am Montag wächst die Unsicherheit. Russland und die Ukraine hatten sich unter Vermittlung von US-Präsident Donald Trump auf eine zeitlich begrenzte Feuerpause verständigt. Auslöser waren die Feierlichkeiten in Russland zum Jahrestag des sowjetischen Sieges über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg.
Nach Darstellung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gingen russische Angriffe trotz der Pause in wichtigen Frontabschnitten weiter. Auch aus Moskau kamen Vorwürfe gegen die ukrainische Seite.
Pistorius äußerte sich zudem skeptisch zu Äußerungen von Kremlchef Wladimir Putin, wonach sich der Krieg seinem Ende nähere. „Wenn er denn das Ende dieses Krieges aufziehen sieht, dann könnte er diesen Krieg ja auch einfach beenden“, sagte der Minister. Zugleich warnte er davor, dass es sich um ein weiteres Täuschungsmanöver handeln könnte.
Deutschland will auch private Investoren einbinden
Deutschland hat seine Unterstützung für die Ukraine zuletzt weiter ausgebaut. Künftig sollen verstärkt auch private deutsche Geldgeber für Investitionen in ukrainische Rüstungsfirmen und gemeinsame Unternehmen gewonnen werden.
Dazu hatte das Verteidigungsministerium in Berlin eine Konferenzschalte mit ukrainischen Regierungsvertretern organisiert, an der erstmals auch Banken, Fonds und weitere Akteure des Finanzsektors beteiligt waren.
Bereits Mitte April hatten beide Regierungen eine strategische Partnerschaft vereinbart und zusätzliche Militärhilfe zugesagt. Die Kooperation soll über klassische Waffenlieferungen und finanzielle Unterstützung hinausgehen und langfristige Vorteile für beide Seiten schaffen.
Bekannt ist bereits, dass Deutschland einen ukrainischen Vertrag mit dem US-Konzern Raytheon zur Lieferung mehrerer hundert Patriot-Raketen finanzieren will. Außerdem wurde mit Diehl Defence die Lieferung weiterer Startgeräte für Iris-T-Luftabwehrsysteme vereinbart. Hinzu kommen Pläne zur Produktion von Drohnen mittlerer und größerer Reichweite sowie ein Gemeinschaftsunternehmen, das die Lieferung von Tausenden Drohnen ermöglichen soll.
Das übergeordnete Ziel Berlins und seiner Partner bleibt, die Ukraine militärisch so zu stärken, dass sie in möglichen Verhandlungen mit Russland aus einer Position der Stärke heraus auftreten kann.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
