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Söder weist Umbau der Krankenversicherung zurück
CSU-Chef Markus Söder hat Überlegungen zu einer grundlegenden Reform von gesetzlicher und privater Krankenversicherung klar zurückgewiesen. Bei einer Klausur der CSU-Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz sagte er, ein solcher Schritt wäre aus seiner Sicht der völlig falsche Weg gewesen und wäre von ihm auch persönlich verhindert worden.
Damit reagierte Söder auf Aussagen von Bundeskanzler und CDU-Vorsitzendem Friedrich Merz, die eine neue Debatte angestoßen hatten. Merz hatte am Vortag erklärt, man müsse Benachteiligungen von gesetzlich Versicherten, etwa bei Wartezeiten auf Behandlungen, genauer in den Blick nehmen. Wenn in der Bevölkerung der Eindruck entstehe, Privatversicherte erhielten Leistungen sofort, während Kassenpatienten teils wochen- oder monatelang warten müssten, dann sei das eine Frage der Gerechtigkeit.
Merz betonte zugleich, dass es für beide Versicherungssysteme gute Argumente gebe. Sollte jedoch ein großer Teil der Bevölkerung das Thema als erhebliches Problem wahrnehmen, müsse die Politik darauf reagieren. Über mögliche Konsequenzen wolle man sprechen.
Später stellte ein Sprecher der Bundesregierung gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe klar, der Kanzler habe das bestehende Krankenversicherungssystem nicht grundsätzlich infrage gestellt.
Söder zeigte sich erleichtert über diese Einordnung und sprach von einer Korrektur der Debatte. Eine Abschaffung oder Schwächung der privaten Krankenversicherung komme für die CSU nicht infrage. Auch eine Bürgerversicherung sei mit seiner Partei nicht zu machen. Zugleich sagte Söder, die Äußerungen von Merz seien offenbar etwas überinterpretiert worden und wohl so nicht gemeint gewesen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
