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Söder fordert nach CDU-Niederlagen mehr Nähe zu den Bürgern
Nach den schweren Wahlschlappen der CDU hat CSU-Chef Markus Söder einen Regierungsstil angemahnt, der stärker auf die Menschen eingeht. Bei der Herbstklausur der CSU-Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz sagte der bayerische Ministerpräsident, eine Regierung habe es schwer, wenn sie an der Bevölkerung vorbei entscheide. Reformen seien zwar notwendig, müssten aber gemeinsam mit den Bürgern und nicht gegen sie umgesetzt werden.
Zugleich warnte Söder vor weitreichenden Folgen für die Union. Es gehe inzwischen um nicht weniger als die Zukunft der Partei als Volkspartei. Die jüngsten Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin bezeichnete er insgesamt als "Totalschaden". In einem Bundesland habe die Union klar verloren, sodass dort sogar die AfD in Regierungsnähe rücken könne, in einem anderen sei sie nicht mehr im Parlament vertreten, und in Berlin habe sich eine starke linke Mehrheit ergeben.
Aus Söders Sicht könne die Konsequenz deshalb nicht einfach ein "Weiter so" sein. Nun brauche es Geschlossenheit und das klare Signal, dass die Politik die Lage verstanden habe und bereit sei, tatsächlich etwas zu verändern. Es reiche nicht aus, lediglich die Kommunikation zu verbessern, damit Entscheidungen nur besser klingen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
