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Bayerns Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender Markus Söder hat die Forderung der Union nach einer Rückkehr zur Wehrpflicht erneut bekräftigt. Auf der Plattform X schrieb er, dass hohe Investitionen in Material, Kasernen und Infrastruktur sowie schnellere Beschaffungsverfahren allein nicht ausreichten.
„Deutschland ist so stark bedroht wie seit langem nicht mehr. Deshalb müssen wir die Bundeswehr weiter ausbauen“, erklärte Söder. Wer die Demokratie schützen wolle, müsse auch bereit sein, dafür Verantwortung zu übernehmen. Aus seiner Sicht sei deshalb eine „echte Wehrpflicht“ notwendig.
Widerspruch zu Pistorius
Mit dieser Position stellt sich Söder gegen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Dieser hatte zuvor in einem Interview betont, dass das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz auf Freiwilligkeit setze und die bisherigen Maßnahmen Wirkung zeigten.
Gegenüber der Funke Mediengruppe sagte Pistorius, die Bundeswehr zähle derzeit rund 190.000 Soldatinnen und Soldaten – so viele wie seit 13 Jahren nicht mehr. Wenn sich diese Entwicklung fortsetze, gebe es kein Problem beim personellen Ausbau. Dann stelle sich auch keine Frage nach einer Wiedereinführung der Wehrpflicht.
Union und SPD hatten zuletzt mehrfach über das neue Dienstmodell gestritten. Schließlich einigten sich beide Seiten auf einen Zielkorridor für den personellen Ausbau der Bundeswehr, der derzeit erreicht wird. Das Verteidigungsministerium soll nun alle sechs Monate berichten, ob die Vorgaben eingehalten werden. Falls nicht, könnte der Bundestag die Einführung einer sogenannten Bedarfswehrpflicht beschließen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
