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Streit im BSW um Nominierung von Constantin Schreiber
Die Benennung des früheren „Tagesschau“-Sprechers Constantin Schreiber für die Bundesversammlung hat innerhalb des BSW Kritik ausgelöst. In einer gemeinsamen Erklärung erklärten die Parteivorsitzenden Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali, man betrachte die Entscheidung skeptisch. Zur Begründung verwiesen sie darauf, dass Schreiber selbst deutlich gemacht habe, zentrale Positionen des BSW etwa zum Nahostkonflikt, zum Ukraine-Krieg und zur Wirtschaftspolitik nicht zu teilen. Aus ihrer Sicht sei die Personalentscheidung daher nicht überzeugend.
Vorgeschlagen worden war der 47-Jährige von der BSW-Fraktion im sächsischen Landtag. Die Bundesversammlung kommt am 30. Januar zusammen, um das nächste Staatsoberhaupt zu wählen. Nach seiner Nominierung hatte sich Schreiber allerdings öffentlich von inhaltlichen Standpunkten des BSW abgegrenzt und angekündigt, einen eigenen Kandidatenvorschlag für das Amt des Bundespräsidenten einbringen zu wollen.
Der sächsische Fraktionschef Ronny Kupke hatte die Entscheidung zuvor damit verteidigt, dass die Bundesversammlung auch die Bandbreite gesellschaftlicher Meinungen widerspiegeln solle. Schreiber setze sich mit kontroversen Themen auseinander und scheue öffentliche Debatten nicht. Dem widersprachen De Masi und Mohamed Ali nun mit dem Hinweis, Meinungspluralität dürfe nicht mit Beliebigkeit verwechselt werden. Zugleich bekräftigten sie ihre Haltung zum Krieg im Nahen Osten: Das BSW halte weiter an seiner Kritik am Völkermord in Gaza sowie an der Mitverantwortung der Bundesregierung durch Waffenlieferungen fest.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
