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Scholz mahnt SPD zu Verantwortung und warnt vor Bruch der Koalition
Der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz hat in der SPD-Bundestagsfraktion an die Verantwortung der demokratischen Parteien und an den Zusammenhalt des schwarz-roten Regierungsbündnisses erinnert. Anlass war nach Teilnehmerangaben der Sitzung der bevorstehende erste Jahrestag der Koalition an diesem Mittwoch. Dass Scholz sich in der Fraktion zu Wort meldete, gilt als ungewöhnlich, da er dort nach Angaben aus Fraktionskreisen sonst meist nicht spricht.
Nach Schilderungen aus dem Teilnehmerkreis verwies Scholz auf die Lage nach der Bundestagswahl 2005. Damals habe es zwar rechnerisch linke Mehrheiten im Parlament gegeben, die SPD habe sich aber gegen ein Bündnis mit der damaligen PDS beziehungsweise späteren Linken entschieden, weil eine verlässliche Regierungsarbeit mit ihr nicht möglich gewesen sei. Ähnlich sei es heute mit der AfD. Als Gründe führte Scholz demnach unter anderem deren Positionen in der Außen- und Verteidigungspolitik an. Nach der Wahl 2005 war schließlich die große Koalition aus Union und SPD unter Angela Merkel gebildet worden und hatte die rot-grüne Regierung von Gerhard Schröder abgelöst.
"Es steht viel auf dem Spiel"
Im Mittelpunkt der erweiterten Fraktionssitzung mit den SPD-Ministerinnen und -Ministern stand eine Bilanz nach einem Jahr Schwarz-Rot. Vor einem Jahr hatte CDU-Chef Friedrich Merz Scholz im Kanzleramt abgelöst. Seitdem sitzt Scholz als einfacher Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Potsdam/Potsdam-Mittelmark II/Teltow-Fläming II im Parlament und tritt zudem bei Vorträgen auf.
Scholz betonte den Angaben zufolge die besondere Rolle der SPD. Im Unterschied zu anderen Parteien setze sie nicht auf Populismus. Die AfD bezeichnete er demnach als eine "antipluralistische Partei". Zugleich warnte er davor, die Abgrenzung zur AfD aufzuweichen. Ebenso sprach er sich gegen ein vorzeitiges Ende der Koalition und gegen eine Minderheitsregierung aus. Nach Darstellung von Teilnehmern machte Scholz deutlich, dass die politische Lage ernst sei und viel auf dem Spiel stehe.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
