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Newsom will alle Todesurteile in Kalifornien in lebenslange Haft umwandeln
Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom plant, sämtliche 548 Todesurteile im Bundesstaat in lebenslange Freiheitsstrafen umzuwandeln. In einem Schreiben an die Einwohnerinnen und Einwohner erklärte er, staatlich sanktionierte Tötungen seien aus seiner Sicht nicht mit den Werten Kaliforniens vereinbar und untergrüben die Grundfesten des Rechtssystems. Seit 2006 ist in Kalifornien niemand mehr hingerichtet worden.
Kein anderer US-Bundesstaat hat so viele zum Tode verurteilte Gefangene wie Kalifornien. In einigen Fällen muss zunächst das Oberste Gericht des Bundesstaates tätig werden, bevor eine Umwandlung in lebenslange Haft ohne die Möglichkeit einer Begnadigung erfolgen kann. Nach kalifornischem Recht ist das insbesondere dann erforderlich, wenn mehr als eine Verurteilung vorliegt.
Newsom darf nicht für eine weitere Amtszeit als Gouverneur kandidieren und scheidet im Januar aus dem Amt. Zugleich gilt er als möglicher Bewerber der Demokraten für die Präsidentenwahl 2028. Auch einige andere Gouverneure haben in den vergangenen Jahren Todesurteile in ihren Bundesstaaten in lebenslange Haftstrafen umwandeln lassen. Auf Bundesebene hatte Präsident Joe Biden 2024 für einen Großteil der zum Tode Verurteilten eine entsprechende Umwandlung angeordnet.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
