Politik

Miersch mahnt: Jetzt zählt Rücksicht

Zum Koalitionsgeburtstag setzt der Kanzler die SPD unter Druck – doch ausgerechnet Miersch reagiert erstaunlich cool.

04.05.2026, 09:31 Uhr

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch weist die Forderung von Kanzler Friedrich Merz zurück, die Sozialdemokraten müssten in der Koalition mehr Entgegenkommen zeigen. Im RTL/ntv-Format „Frühstart“ sagte Miersch, Union und SPD hätten im ersten Regierungsjahr bereits zahlreiche Vorhaben auf den Weg gebracht. Damit sei eine Basis entstanden, die aus seiner Sicht besser sei, als es in der öffentlichen Debatte oft dargestellt werde. Zugleich räumte er ein, dass es bei einigen Themen noch Verbesserungsbedarf gebe. Insgesamt zeigte er sich jedoch zuversichtlich, dass allen Beteiligten klar sei, wie schwierig die aktuelle Lage sei und dass man sie nur gemeinsam bewältigen könne.

Merz hatte zuvor in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ erklärt, er erwarte von der SPD dieselbe Bereitschaft zu Kompromissen, die auch die Union an den Tag lege. Der CDU-Vorsitzende betonte, er habe sich im Umgang mit dem Koalitionspartner bislang sehr geduldig gezeigt. Zugleich machte er deutlich, dass Kompromisse keine Einbahnstraße seien und beide Seiten aufeinander zugehen müssten.

SPD fordert Zusammenarbeit auf Augenhöhe

Miersch betonte, in einer Koalition müsse jeder auf den anderen Rücksicht nehmen. Harte Auseinandersetzungen seien Teil der politischen Arbeit, ebenso wie Meinungsverschiedenheiten. Entscheidend sei jedoch, dass diese sachlich geführt würden und die Partner einander auf Augenhöhe begegneten. Union und SPD seien gleichberechtigt, hob der SPD-Politiker hervor. Er sei überzeugt, dass diese Zusammenarbeit gelingen könne.

Die Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD ist seit knapp einem Jahr im Amt. Friedrich Merz war am 6. Mai 2025 vom Bundestag zum Bundeskanzler gewählt worden.

Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion

Zurück zur Startseite →
Kommentare 0
Hinterlassen Sie Ihren Kommentar

TOP Neueste Meldungen