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Bundeskanzler Friedrich Merz bewertet seinen Besuch in der SPD-Bundestagsfraktion als Ausdruck einer verlässlichen Zusammenarbeit und des gemeinsamen Ziels, die Koalition erfolgreich zu gestalten. Nach einem Treffen mit dem Schweizer Präsidenten Guy Parmelin in Berlin erklärte Merz auf einer Pressekonferenz, er wolle den SPD-Abgeordneten am Nachmittag erneut verdeutlichen, welchem Zweck das Regierungsbündnis diene und welche Vorhaben beide Partner gemeinsam verfolgten.
Im Austausch mit der Fraktion des Koalitionspartners solle es nach seinen Worten auch um die nächsten gemeinsamen Projekte von Union und SPD gehen. Dabei verwies der CDU-Chef auf das geplante Reformpaket, über das der Koalitionsausschuss am 30. Juni beraten und entscheiden soll.
Zuletzt hatte Merz die SPD-Fraktion kurz vor seiner Wahl zum Bundeskanzler vor etwas mehr als einem Jahr besucht. Der aktuelle Termin war ursprünglich für die Fraktionssitzung am 5. Mai, also kurz vor dem ersten Jahrestag der Regierung, vorgesehen. Wegen der zeitgleichen Wiederwahl von Jens Spahn zum Vorsitzenden der Unionsfraktion wurde der Besuch jedoch auf heute verschoben.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
