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Dänemark steht vor einer neuen Mitte-Links-Regierung aus vier Parteien unter Führung der bisherigen sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. Knapp zehn Wochen nach der Parlamentswahl informierte sie am späten Abend König Frederik X., dass sie eine Koalition aus den Sozialdemokraten, der Sozialistischen Volkspartei (SF), der linksliberalen Radikale Venstre und den Moderaten bilden wolle. Wie der dänische Hof mitteilte, beauftragte der König Frederiksen daraufhin offiziell mit der Regierungsbildung.
Die vier Parteien kommen im dänischen Parlament gemeinsam auf 82 Sitze. Für eine absolute Mehrheit wären 90 Mandate nötig. Minderheitsregierungen sind in Dänemark jedoch nichts Ungewöhnliches – entscheidend ist, dass sich keine Parlamentsmehrheit gegen sie formiert. Dafür dürfte die neue Regierung unter anderem auf Unterstützung der linken Enhedslisten mit ihren elf Sitzen angewiesen sein. Die Partei kündigte am Abend auf Facebook an, am nächsten Tag „große Neuigkeiten für Dänemark“ bekanntzugeben.
Dritte Amtszeit für Frederiksen
Für die Sozialdemokratin beginnt damit nach 2019 und 2022 bereits die dritte Amtszeit. Nach der Wahl hatte sie zunächst über Wochen vergeblich mit verschiedenen Parteien verhandelt, weil keines der politischen Lager eine klare Mehrheit erringen konnte. Zeitweise erhielt der rechtsliberale Troels Lund Poulsen den Auftrag zur Bildung einer Koalition, scheiterte jedoch ebenfalls. Seit etwas mehr als einer Woche führte Frederiksen die Gespräche wieder selbst.
Eine Schlüsselrolle spielte dabei erneut der frühere Ministerpräsident und bisherige Außenminister Lars Løkke Rasmussen. Mit seiner Partei Moderaterne verhandelte er mit beiden politischen Blöcken und ließ die Gespräche gleich zweimal scheitern, bevor nun doch eine Einigung zustande kam.
Am Dienstag will Frederiksen das gemeinsame Regierungsprogramm vorstellen. Am Mittwoch sollen dann die neuen Ministerinnen und Minister dem König präsentiert werden.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
